Patentansprüche dürfen in gewissem Maße spekulativ sein

Patentansprüche beruhen üblicherweise auf Verallgemeinerungen, welche naturgemäß einen Aspekt der Spekulation beinhalten. Patentansprüche auf dem Gebiet der Medizin stellen in dieser Hinsicht keine Ausnahme dar. Die in der Rsp entwickelten Ansätze zur Beurteilung der ausreichenden Offenbarung und der erfinderischen Tätigkeit von Patentansprüchen berücksichtigen ausdrücklich den in der Patentanmeldung tatsächlich offenbarten Beitrag zum Stand der Technik, um zu verhindern, dass Patentschutz aus unangemessenen Spekulationen, die auf prima facie unplausiblen Behauptungen beruhen, erwächst (EPA-BK 23. 2. 2021, T 2015/20, Aclidinium for treatment of asthma/ALMIRALL).