SONN Patentanwälte – IP Attorneys

  1. Zum Naheliegen von nicht-technischen Merkmalen

    Nach dem Comvik-Ansatz können die nicht-technischen Merkmale eines Anspruchs in jenes Ziel einbezogen werden, welches auf einem nicht-technischen Gebiet erreicht werden soll. Anschließend stützt sich der Ansatz auf etwas, was man als juristische Fiktion bezeichnen könnte,...

  2. Keine erfinderische Tätigkeit bei „unterbrochener technischer Kette“

    Eine verbesserte Therapietreue („Compliance“) des Patienten bei Einnahme eines Arzneimittels kann nicht zur Feststellung einer technischen Gesamtwirkung herangezogen werden, wenn sie das Ergebnis einer „unterbrochenen technischen Kette“ ist, dh einer angeblichen Kette von technischen Wirkungen, die...

  3. Ausgangspunkt für die Beurteilung der erfinderischen Tätigkeit

    Eine Lehre in einem Dokument aus dem Stand der Technik kann nur dann als geeigneter Ausgangspunkt für die Beurteilung der erfinderischen Tätigkeit angesehen werden, wenn der Fachmann realistischerweise von ihr ausgegangen wäre. Ein wichtiger Gesichtspunkt bei dieser Beurteilung ist im Allgemeinen,...

  4. Vorlagen an die Große Beschwerdekammer

    Beruft sich der Patentinhaber in Bezug auf die erfinderische Tätigkeit auf eine technische Wirkung und hat er zum Nachweis einer solchen Wirkung Beweismittel, wie beispielsweise Versuchsdaten, vorgelegt, die vor dem Anmeldetag des Streitpatents nicht veröffentlicht waren und erst nach dem Anmeldetag...

  5. Patentansprüche dürfen in gewissem Maße spekulativ sein

    Patentansprüche beruhen üblicherweise auf Verallgemeinerungen, welche naturgemäß einen Aspekt der Spekulation beinhalten. Patentansprüche auf dem Gebiet der Medizin stellen in dieser Hinsicht keine Ausnahme dar. Die in der Rsp entwickelten Ansätze zur Beurteilung der ausreichenden Offenbarung und...

  6. Computersimulationen sind unter gewissen Voraussetzungen patentierbar

    Im Rahmen der Beurteilung der erfinderischen Tätigkeit wird eine computerimplementierte Simulation eines technischen Systems, die als solche beansprucht wird, als eine technische Aufgabe lösend angesehen, sofern sie eine technische Wirkung erzeugt, die über die Implementierung der Simulation in einem...

  8. Tapetenwechsel

    Mit der Entscheidung 133 R 99/19k des Oberlandesgerichts Wien vom 21. Jänner 2020 wurde der erstinstanzliche Widerruf des Patents E 303 802 (österreichischer Teil von EP 1 439 829 B1) bestätigt. Kurz gesagt ging es im Verfahren um erfinderische Tätigkeit und die Frage, ob die Verwendung einer...
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