Keine erfinderische Tätigkeit bei „unterbrochener technischer Kette“

Eine verbesserte Therapietreue („Compliance“) des Patienten bei Einnahme eines Arzneimittels kann nicht zur Feststellung einer technischen Gesamtwirkung herangezogen werden, wenn sie das Ergebnis einer „unterbrochenen technischen Kette“ ist, dh einer angeblichen Kette von technischen Wirkungen, die in diesem Fall damit beginnt, dass dem Patienten eine bestimmte Information zur Verfügung gestellt wird, dann aber tatsächlich durch dessen gedankliche Tätigkeit in Reaktion auf diese Information unterbrochen wird (Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts 4. 4. 2022, T 752/19, Ticagrelor, acetylsalicylic acid and a computer program/ INTELLECTUAL PROPERTY ENABLER STOCKHOLM).