Diensterfindungen von „Leiharbeitnehmern“

Atypische Beschäftigungsformen wie die der Arbeitskräfteüberlassung („Leiharbeit“) finden immer weitere Verbreitung, auch in forschungslastigen Unternehmen. Das im österreichischen Patentgesetz normierte Diensterfindungsrecht ist jedoch seit Anfang des vorigen Jahrhunderts im Wesentlichen unverändert geblieben. Wie ist mit einer Erfindung im triangulären Beziehungsgeflecht zwischen überlassener Arbeitskraft, Überlasser und Beschäftiger umzugehen? Artikel-Download Aus: Österreichische Blätter für gewerblichen Rechtschutz und … >> weiterlesen

19.04.2018

Vergütung von Dienstnehmererfindungen

Mit einer aktuellen Entscheidung (9ObA24/13i) bestätigte der Oberste Gerichtshof (OGH) seine frühere Rechtsprechung betreffend die Berechnung der Vergütung von Dienstnehmererfindungen. Das österreichische Patentgesetz bleibt eher unbestimmt, wenn es um die Ermittlung der Diensterfindern zustehenden Vergütung geht. In diesem Zusammenhang argumentiert der OGH, dass eine kasuistische Herangehensweise, wie z.B. bei den deutschen Richtlinien für die Vergütung … >> weiterlesen

01.10.2013

Dienstnehmervergütung im Konzernverbund

In einer jüngeren Entscheidung hatte der Oberste Gerichtshof Gelegenheit anzugeben, auf welcher Basis Vergütungsansprüchen von Dienstnehmern für deren Diensterfindungen zu berechnen sind (8 ObA 45/12v vom 24. Jan. 2013). Gegenstand der Entscheidung war der Antrag, der Oberste Gerichtshof möge feststellen, dass auch im Fall einer Auftragsvergabe zur Entwicklung von Produkten an ein 100%-iges Tochterunternehmen innerhalb eines Konzerns und … >> weiterlesen

01.04.2013

Kostenersatz für Dienstnehmererfindungen

Nach österreichischem Recht ist der Dienstnehmer (DN) dazu verpflichtet, jede Diensterfindung „unverzüglich“ dem Dienstgeber (DG) mitzuteilen. Andererseits steht dem DN die Möglichkeit offen, selbst Patentanmeldungen für seine Erfindung einzureichen. Im österreichischen Recht sind – abgesehen von allgemeinen Schadenersatzansprüchen – keine besonderen Rechtsfolgen vorgesehen für den Fall, dass der DN eine ordnungsgemäße Erfindungsmeldung an den DG … >> weiterlesen

01.10.2012

Vergütung für Erfindungen von Dienstnehmern

Die österreichischen Vorschriften betreffend die Vergütung für Erfindungen von Dienstnehmern sind in mehrerlei Hinsicht zu jenen in Deutschland verschieden. Zwei Unterschiede sollen hier hervorgehoben werden. In Österreich ist es einem Arbeitgeber freigestellt, ob er Patente bzw. Gebrauchsmuster für Erfindungen seiner Dienstnehmer anmeldet und wo er Schutz wünscht, ohne dass dem Dienstnehmer das Recht eingeräumt wird, … >> weiterlesen

01.02.2010
  • KEYWORDS

  • ZEITRAUM

    • 2018
    • 2017
    • 2016
    • 2015
    • 2014
    • 2013
    • 2012
    • 2011
    • 2010
    • 2009
    • 2008
    • 2007
    • 2006
    • 2005
    • 2004
    • 2003
    • 2002
    • 2001
    • 2000