SONN Patentanwälte – IP Attorneys

  1. Diensterfindungen von "Leiharbeitnehmern"

    Atypische Beschäftigungsformen wie die der Arbeitskräfteüberlassung ("Leiharbeit") finden immer weitere Verbreitung, auch in forschungslastigen Unternehmen. Das im österreichischen Patentgesetz normierte Diensterfindungsrecht ist jedoch seit Anfang des vorigen Jahrhunderts im Wesentlichen unverändert...

  3. Dienstnehmervergütung im Konzernverbund

    In einer jüngeren Entscheidung hatte der Oberste Gerichtshof Gelegenheit anzugeben, auf welcher Basis Vergütungsansprüchen von Dienstnehmern für deren Diensterfindungen zu berechnen sind (

  4. Kostenersatz für Dienstnehmererfindungen

    Nach österreichischem Recht ist der Dienstnehmer (DN) dazu verpflichtet, jede Diensterfindung "unverzüglich" dem Dienstgeber (DG) mitzuteilen. Andererseits steht dem DN die Möglichkeit offen, selbst Patentanmeldungen für seine Erfindung einzureichen. Im österreichischen Recht sind - abgesehen...

  5. Vergütung für Erfindungen von Dienstnehmern

    Die österreichischen Vorschriften betreffend die Vergütung für Erfindungen von Dienstnehmern sind in mehrerlei Hinsicht zu jenen in Deutschland verschieden. Zwei Unterschiede sollen hier hervorgehoben werden.

    In Österreich ist es einem Arbeitgeber freigestellt, ob er Patente bzw....

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