SONN Patentanwälte – IP Attorneys

  3. Magic Mountain unterscheidungskräftig für die Veranstaltung von Outdoor-Events

    Im Markenstreit um die Benutzung von MAGIC MOUNTAIN für touristische Dienstleistungen, insbesondere die Vermittlung und Veranstaltung von Outdoor-Events und Aktivurlauben, hat nun der OGH zumindest im Sicherungsverfahren ein Schlusswort gesprochen. Die Beklagte hatte gegen den Beschluss des OLG...

  4. Wunderbar unterscheidungskräftig

    Die Bewertung der Unterscheidungskraft von Marken, welche aus Slogans bestehen, ist weiterhin ein schwieriges Thema vor den Patentämtern und Gerichten Europas.

    In einer aktuellen Entscheidung (

  5. "Mozart" beschreibend für Liköre

    Auf den ersten Blick würde man "Mozart" wohl eher mit Musik als mit Likören in Verbindung bringen. Dessen ungeachtet hat der OPM (OBm4/11)...

  6. Red Bull setzt Recht an Farbmarke Blau-Silber durch

    Der berühmte österreichische Hersteller des Energy Drinks Red Bull hat in einem jüngeren Fall erfolgreich seine Gemeinschaftsmarke 2534774 durchgesetzt, welche die Farbkombination Blau-Silber im Verhältnis 50/50 zum Gegenstand hat.

    Red Bull verklagte die Inhaberin der polnischen...

  7. Nachahmung der durchsichtigen Blisterverpackung der "Schwedenbomben"

    Ein bekanntes österreichisches Unternehmen, die spätere Klägerin, vertreibt seine sehr bekannten "Schwedenbomben" seit Jahrzehnten in durchsichtigen Sechser-Blisterverpackungen. Ein Schutz für die Form der Schaumzuckerwaren wurde 1976 mit der Begründung verweigert, dass eine Ausgestaltung...

  8. Schutzbereich berühmter Marken

    Auf Basis der für alkoholische und nicht-alkoholische Getränke sowie für Klasse 3-Güter wie Parfums eingetragenen Marken RED BULL und BULL beantragte die Firma hinter RED BULL die Löschung der Wortmarke PITBULL sowie der zugehörigen Bildmarke, welche zentral den Kopf eines Pitbull-Terriers,...

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