SONN Patentanwälte – IP Attorneys

  1. Die Patentierbarkeit von Computersimulationen vor dem Europäischen Patentamt

    Die Computersimulation von physikalischen Vorgängen hat in weite Bereiche der Wirtschaft Einzug gehalten. Die Entscheidung G 1/19 klärte nun die Frage, unter welchen Voraussetzungen eine solche Simulation patentiert...

  2. Key case: OGH lässt Gebrauchsmuster auf computerimplementierte Erfindung zu

    In einer bahnbrechenden Entscheidung (4 Ob 119/20h) gab der österreichische Oberste Gerichtshof seine bisherige Haltung auf und übernahm den "any...

  3. EPA-Rechtsprechung: Wettersimulationen an sich sind nicht technisch

    Das „Wetter“ ist kein technisches System, an dem der Fachmann Verbesserungen vornehmen kann oder welches er gar zum Zweck der (technischen) Optimierung simulieren kann. Es ist ein physikalisches System, das modelliert werden kann in dem Sinne, dass gezeigt wird, wie es funktioniert. Diese Art...

  4. EPA-Rechtsprechung: Geschäftsmann und Fachmann bei computerimplementierten Erfindungen

    Der fiktive Geschäftsmann kann durchaus zu einem abstrakten Konzept (hier: zu vermeiden, dass der Kunde dem Händler sowohl PIN als auch Kontoinformationen mitteilen muss) gelangen. Wenn der beanspruchte Gegenstand jedoch eine neue Infrastruktur, neue Geräte und ein neues Protokoll erfordert –...
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