SONN Patentanwälte – IP Attorneys

  1. UPC-Lokalkammer: Product-by-Process-Ansprüche

    Product-by-Process-Ansprüche zeichnen sich dadurch aus, dass der technische Inhalt der Erfindung regelmäßig nicht im Verfahren als solchem besteht, sondern in den technischen Eigenschaften, die dem Erzeugnis durch das Verfahren verliehen werden. Entscheidend ist, wie der angesprochene Fachmann die...

  2. EPA-BK: Technischer Beitrag zur Erfindung bei vorliegenden Messdaten

    Die bloße Generierung weiterer Daten aus Daten von Messungen, die am menschlichen Körper vorgenommen worden sind, leistet (abweichend von BK-Entscheidung T 2681/16 und den Richtlinien für die Prüfung im EPA) keinen technischen Beitrag zur Erfindung (EPA-Beschwerdekammer 26. 7. 2024,

  3. Die Patentierbarkeit von Computersimulationen vor dem Europäischen Patentamt

    Die Computersimulation von physikalischen Vorgängen hat in weite Bereiche der Wirtschaft Einzug gehalten. Die Entscheidung G 1/19 klärte nun die Frage, unter welchen Voraussetzungen eine solche Simulation patentiert...

  4. Key case: OGH lässt Gebrauchsmuster auf computerimplementierte Erfindung zu

    In einer bahnbrechenden Entscheidung (4 Ob 119/20h) gab der österreichische Oberste Gerichtshof seine bisherige Haltung auf und übernahm den "any...

  5. EPA-Rechtsprechung: Wettersimulationen an sich sind nicht technisch

    Das „Wetter“ ist kein technisches System, an dem der Fachmann Verbesserungen vornehmen kann oder welches er gar zum Zweck der (technischen) Optimierung simulieren kann. Es ist ein physikalisches System, das modelliert werden kann in dem Sinne, dass gezeigt wird, wie es funktioniert. Diese Art...

  6. EPA-Rechtsprechung: Geschäftsmann und Fachmann bei computerimplementierten Erfindungen

    Der fiktive Geschäftsmann kann durchaus zu einem abstrakten Konzept (hier: zu vermeiden, dass der Kunde dem Händler sowohl PIN als auch Kontoinformationen mitteilen muss) gelangen. Wenn der beanspruchte Gegenstand jedoch eine neue Infrastruktur, neue Geräte und ein neues Protokoll erfordert –...
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