SONN Patentanwälte – IP Attorneys

EPA-Rechtsprechung: Geschäftsmann und Fachmann bei computerimplementierten Erfindungen

Der fiktive Geschäftsmann kann durchaus zu einem abstrakten Konzept (hier: zu vermeiden, dass der Kunde dem Händler sowohl PIN als auch Kontoinformationen mitteilen muss) gelangen. Wenn der beanspruchte Gegenstand jedoch eine neue Infrastruktur, neue Geräte und ein neues Protokoll erfordert – wobei...

Rechtliches Gehör und Begründungspflicht

Wenn in der bekämpften Entscheidung erstmals eine andere Druckschrift als neuheitsschädlich entgegengehalten wird, ohne der Antragstellerin zuvor Gelegenheit gegeben zu haben dazu Stellung zu nehmen, ist das rechtliche Gehör der Antragstellerin verletzt. Eine Abweisung aufgrund mangelnder Neuheit und...

Paradigmenwechsel bei der Beurteilung des erfinderischen Schritts im Gebrauchsmusterrecht

Seit Einführung des Gebrauchsmusterrechts im Jahr 1994 können technische Erfindungen über Patente oder Gebrauchsmuster geschützt werden. In den Materialien zum Gebrauchsmustergesetz (GMG) erläuterte der Gesetzgeber, dass die Anforderungen an die Erfindungsqualität von Gebrauchsmustern niedriger...