SONN Patentanwälte – IP Attorneys

1. Beitritt Rumäniens zum Einheitspatentsystem

   Am 31. Mai 2024 hat Rumänien die Ratifikationsurkunde für das Übereinkommens über ein Einheitliches Patentgericht (EPGÜ) beim Rat der Europäischen Union hinterlegt. Die Ratifizierung ist am 1. September 2024 wirksam geworden. Somit gelten Einheitspatente, für die die einheitliche Wirkung am oder...

2. Das Einheitspatent und das Einheitliche Patentgericht starten am 1. Juni 2023

   Nach vielen Verzögerungen steht der Starttermin für das lang erwartete europäische Einheitspatentsystem nun fest. Laut einer Pressemitteilung des...

3. Start des Einheitspatents und des Einheitlichen Patentgerichts verzögert sich

   Der vom Einheitlichen Patentgericht (EPG, englische Abkürzung: UPC) bekanntgegebene Zeitplan für das Inkrafttreten...

4. Start des Einheitspatents und des Einheitlichen Patentgerichts für 1. April 2023 erwartet

   Mit dem Einheitlichen Patentgericht (EPG, englische Abkürzung: UPC) wurde ein gemeinsames Patentgericht für derzeit 17 EU-Mitgliedsstaaten (darunter Österreich, Deutschland, Italien und Frankreich) geschaffen. Ein vom EPG selbst veröffentlichter...