UPC-Lokalkammer: Anspruchsauslegung

Das Klagepatent betrifft Anordnungen bei drahtlosen Netzwerken. Insbesondere bezieht es sich auf ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Hochgeschwindigkeits-Verarbeitung von Protokoll-Headern in einem Zwischen- und/oder Zielknoten eines paketbasierten Kommunikationsnetzwerks. Bei der Auslegung des Patentanspruchs sind neben dem Wortlaut die Anwendungsbeschreibung und ausdrückliche Offenbarungen in der Beschreibung der Patentschrift heranzuziehen. Funktional wäre neben der beschriebenen Empfangsoperation erforderlich, dass die patentgemäße DMA-Vorrichtung die beschriebenen Speicheroperationen ermöglichen kann, nämlich das gleichzeitige Speichern in den Paketpufferspeicher und die schichtenspezifischen Speicher. Dazu ist eine Speicherschnittstelle erforderlich, die eine Steuerlogik in Form von programmierten Registern oder Kanälen enthält, die das gezielte Schreiben von Daten an die Zielorte im Speicher ermöglicht. Hiervon machen die angegriffenen Ausführungsformen jedoch keinen Gebrauch (LK Hamburg 19. 2. 2025, UPC 58/2024).