Norwegen und Kroatien treten dem Europäischen Patentübereinkommen bei

Die Regierungen des Königreichs Norwegen (NO) und der Republik Kroatien (HR) haben die Urkunde über die Ratifikation des Europäischen Patentübereinkommens (EPÜ) und die Urkunde über den Beitritt zur Akte zur Revision des EPÜ vom 29. November 2000 hinterlegt.

Damit tritt das EPÜ für Norwegen und Kroatien am 1. Januar 2008 in Kraft.

Der Europäischen Patentorganisation gehören somit ab 1. Januar 2008 die folgenden 34 Mitgliedstaaten an:

Belgien, Bulgarien, Dänemark, Deutschland, Estland, Finnland, Frankreich, Griechenland, Irland, Island, Italien, Kroatien, Lettland, Liechtenstein, Litauen, Luxemburg, Malta, Monaco, Niederlande, Norwegen, Österreich, Polen, Portugal, Rumänien, Schweden, Schweiz, Slowakei, Slowenien, Spanien, Tschechische Republik, Türkei, Ungarn, Vereinigtes Königreich und Zypern.

Weitere Einzelheiten über die Auswirkungen des Beitritts und die Durchführungsbestimmungen zum EPÜ, die Norwegen und Kroatien erlassen haben, werden auf der homepage des Europäischen Patentamts bzw. im Amtsblatt des Europäischen Patentamts veröffentlicht.