EPA-Rechtsprechung: Neuheit durch hohen Reinheitsgrad

Ein Anspruch, der eine Verbindung mit einem bestimmten Reinheitsgrad definiert, ist nur dann nicht neu gegenüber einem Dokument aus dem Stand der Technik, welches dieselbe Verbindung beschreibt, wenn das Dokument den beanspruchten Reinheitsgrad zumindest implizit offenbart, beispielsweise durch Offenbarung eines Verfahrens zur Herstellung der Verbindung, dessen Durchführung unweigerlich zum beanspruchten Reinheitsgrad führen würde. Keineswegs wird … >> weiterlesen

10.05.2019

EPA-Rechtsprechung: Übertragung von Teilprioritäten

Im Zusammenhang mit generischen „ODER“-Ansprüchen iSd der E zu Teilprioritäten G 1/15 ist das Recht auf eine Teilpriorität getrennt vom generischen Prioritätsrecht übertragbar. Eine solche Übertragung bringt allerdings mit sich, dass das verbleibende, generische Prioritätsrecht eingeschränkt ist. Der Anmelder der ersten Anmeldung kann ein solches Recht auf Teilpriorität nicht übertragen und zugleich diese Teilpriorität im … >> weiterlesen

19.04.2019

EINTRAGUNG VON DR MATTHIAS BRUNNER ALS ÖSTERREICHISCHER PATENTANWALT

Wir freuen uns, dass Dr Matthias Brunner, Absolvent der Molekularen Biologie an der Universität Wien, nach Ablegung der Eignungsprüfung für zugelassene Vertreter vor dem Europäischen Patentamt 2017 die österreichische Patentanwaltsprüfung im November 2018 erfolgreich absolviert hat. Er ist seit Februar 2019 in die Liste der österreichischen Patentanwälte eingetragen und als Patentanwalt in unserer Kanzlei tätig.

04.03.2019

Rechnungslegung bei Markenverletzungen

In einem Hotel in einem Skigebiet, das für seine Bar mit leicht bekleideten Tänzerinnen bekannt ist, wurde die Verletzung einer Marke festgestellt. In einem ersten Teilurteil des Erstgerichts wurde es der Beklagten verboten, im geschäftlichen Verkehr die in Rede stehende Marke kennzeichenmäßig zu verwenden. Mit einem weiteren Teilurteil wurde die Beklagte schuldig erkannt, der Klägerin … >> weiterlesen

11.02.2019

Neu, aber naheliegende Darreichungsform

Im Stand der Technik ist eine Studie bekannt, bei welcher der patentgemäße Wirkstoff (Fulvestrant) bereits zur Behandlung von Brustkrebs verwendet wird. Wenngleich diese Studie nur subkutane Injektionen beschreibt, so liegt es nahe, diese Formulierung auch für intramuskuläre Injektionen zu nutzen. Um bei der Behandlung mit Fulvestrant eine Langzeitwirkung zu erreichen, hat die Fachperson jedenfalls einen … >> weiterlesen

04.02.2019
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