SONN Patentanwälte – IP Attorneys

Rechtsstreit im Zusammenhang mit fremdsprachigen Marken

In vorliegenden Fall handelt es sich um einen Konflikt zwischen zwei türkischen Lebensmittelhändlern in Österreich, genauer gesagt um ein Widerspruchsverfahren im Sinne des Markenschutzgesetzes. Daher war nur auf das Warenverzeichnis abzustellen und nicht auf die Tatsache, dass die in Rede stehenden...

McDonald's gewinnt und verliert

McDonald's erhob Widerspruch gegen die Marke McBerg, eingetragen für Bekleidung und dgl. in Klasse 25, für die Dienstleistungen "Erziehung, Unterhaltung" u.a. in Klasse 41 und "Verpflegung und Beherbergung von Gästen" in Klasse 43. McDonald's erhob auch Widerspruch gegen vier weitere Marken McMountain,...

Gespaltene Verkehrsauffassung in Markensachen

In einer jüngeren Entscheidung (4Ob7/12a) befasste sich der Oberste Gerichtshof (OGH) mit der Verwechslungsgefahr zwischen...

Widerspruchsverfahren in Österreich

Ab 1. Juli 2010 bietet das Österreichische Patentamt die Möglichkeit eines Widerspruchsverfahrens an. Widersprüche können gegen österreichische Marken und den österreichischen Schutzanteil internationaler Marken eingebracht werden, und zwar jeweils nach Veröffentlichung der registrierten...