SONN Patentanwälte – IP Attorneys

Messi triumphiert in Luxemburg gegen Massi

War Lionel Messi in Lissabon gegen den FC Bayern noch chancenlos gewesen, trug der Fussballer nun in Luxemburg einen...

Rechtsstreit im Zusammenhang mit fremdsprachigen Marken

In vorliegenden Fall handelt es sich um einen Konflikt zwischen zwei türkischen Lebensmittelhändlern in Österreich, genauer gesagt um ein Widerspruchsverfahren im Sinne des Markenschutzgesetzes. Daher war nur auf das Warenverzeichnis abzustellen und nicht auf die Tatsache, dass die in Rede stehenden...

McDonald's gewinnt und verliert

McDonald's erhob Widerspruch gegen die Marke McBerg, eingetragen für Bekleidung und dgl. in Klasse 25, für die Dienstleistungen "Erziehung, Unterhaltung" u.a. in Klasse 41 und "Verpflegung und Beherbergung von Gästen" in Klasse 43. McDonald's erhob auch Widerspruch gegen vier weitere Marken McMountain,...

Take it e@sy!

In einer jüngeren Entscheidung (Om 7/12) hatte sich der OPMS mit der Verwechslungsgefahr zwischen der älteren Wortbildmarke...

Flügellahm

Wie bereits berichtet (News, April 2011) wurde vor einiger Zeit Red Bulls Marke "FLÜGERL" mit der Begründung gelöscht, dass das Zeichen für alkoholische Getränke lediglich beschreibend,...

Gespaltene Verkehrsauffassung in Markensachen

In einer jüngeren Entscheidung (4Ob7/12a) befasste sich der Oberste Gerichtshof (OGH) mit der Verwechslungsgefahr zwischen...

Schinken und Wein sind einander (vermeintlich) nicht ähnlich

Weinkennern dürfte der junge österreichische Wein "Junker" aus der Südsteiermark ein Begriff sein. Bereits 1986 schlossen sich südsteirische Winzer zusammen, um den Absatz ihres jungen Weißweins durch eine gemeinsame Bezeichnung und einen gemeinsamen Werbeauftritt zu fördern. Daraufhin...