SONN Patentanwälte – IP Attorneys

1. Verstoß gegen die Menschenwürde bei Mensch-Tier-Mischwesen

   Mensch-Tier-Mischwesen und Verfahren zu ihrer Herstellung sind gemäß Art 53 lit a EPÜ von der Patentierbarkeit ausgeschlossen, wenn die Erfindung gegen die Menschenwürde verstößt. Dies ist beispielsweise dann der Fall, wenn beim Anspruchsgegenstand nicht ausgeschlossen ist, dass sich die an der Mensch/Schwein-Chimäre...

2. Verstoß gegen die guten Sitten bei der Erfindungsgenese

   Selbst wenn das Verhalten des Patentinhabers während der Entwicklung der Erfindung als gegen die guten Sitten und die öffentliche Ordnung verstoßend angesehen würde (hier: als von den Einsprechenden als unlauter dargestellte Forschungsarbeiten über traditionelle Malariamittel bei der indigenen Bevölkerung...