SONN Patentanwälte – IP Attorneys

Wie man einen Big Mac rettet

In einer aufsehenerregenden Entscheidung hatte die Nichtigkeitsabteilung des EUIPO im Jahr 2019 eine der wohl bekanntesten Marken von McDonald's, nämlich die Marke BIG MAC, wegen Nichtbenutzung für verfallen erklärt.

Die Marke war davor beim EUIPO für verschiedene Lebensmittel in Klasse 29...

Markenbenutzung - EU-Gericht kippt Beschwerdekammer-Rechtsprechung zu Hoteldienstleistungen

Kann die Erbringung von Dienstleistungen unter einer bestimmten Marke außerhalb der Europäischen Union eine ernsthafte Benutzung dieser Marke innerhalb der EU darstellen? Auf den ersten Blick könnte man meinen, diese Frage sei leicht zu beantworten. Ein Gebiet außerhalb der EU ist definitiv nicht...

Verweisender Gebrauch einer fremden Marke – zulässig oder nicht?

Eine gar nicht so seltene Fragestellung betrifft die Nutzung fremder Marken im Kontext der eigenen Werbeunterlagen – darf ich ohne Zustimmung des Markenbesitzers das Logo des Herstellers jener Geräte abbilden, deren Servicierung ich anbiete? Kann ich mit der Automarke werben, deren Reparatur zu...

Neue Bestimmungen im Markenschutzgesetz

Bis Anfang 2019 haben die Mitgliedstaaten Zeit, ihr nationales Recht an die EU-Markenrichtlinie 2015 (MarkenRL) anzupassen. Österreich hat vor dem Sommer eine Novelle zum Markenschutzgesetz (MSchG) verabschiedet. Ziel der Novelle war es, das Eintragungsverfahren zu beschleunigen und die nationale...