SONN Patentanwälte – IP Attorneys

Wie man einen Big Mac rettet

In einer aufsehenerregenden Entscheidung hatte die Nichtigkeitsabteilung des EUIPO im Jahr 2019 eine der wohl bekanntesten Marken von McDonald's, nämlich die Marke BIG MAC, wegen Nichtbenutzung für verfallen erklärt.

Die Marke war davor beim EUIPO für verschiedene Lebensmittel in Klasse 29...

Markenbenutzung - EU-Gericht kippt Beschwerdekammer-Rechtsprechung zu Hoteldienstleistungen

Kann die Erbringung von Dienstleistungen unter einer bestimmten Marke außerhalb der Europäischen Union eine ernsthafte Benutzung dieser Marke innerhalb der EU darstellen? Auf den ersten Blick könnte man meinen, diese Frage sei leicht zu beantworten. Ein Gebiet außerhalb der EU ist definitiv nicht...

Verweisender Gebrauch einer fremden Marke – zulässig oder nicht?

Eine gar nicht so seltene Fragestellung betrifft die Nutzung fremder Marken im Kontext der eigenen Werbeunterlagen – darf ich ohne Zustimmung des Markenbesitzers das Logo des Herstellers jener Geräte abbilden, deren Servicierung ich anbiete? Kann ich mit der Automarke werben, deren Reparatur zu...

Die Kornspitz-Geschichte - eine Erklärung

Der Kornspitz wurde vor mehreren Jahrzehnten von dem Unternehmen Backaldrin als neues Gebäck zusammen mit dessen Namen, welcher seitdem in Österreich als Marke registriert ist, entwickelt. Dieser Name setzt sich aus den Begriffen "Korn", welcher auf den dunklen, aus Getreide hergestellten...

Unentgeltliche Benutzung von Marken-geschützten Waren und Dienstleistungen

Binnen kürzester Zeit hatte der EuGH zwei Vorlagefragen des Obersten Patent- und Markensenats zu beantworten. Beide Fragen betrafen Art. 12 der Marken-Richtlinie, d.h. die rechtserhaltende Markenbenutzung. In beiden Fällen wurde die Marke vom Markeninhaber unentgeltlich benutzt. Demzufolge...