SONN Patentanwälte – IP Attorneys

Nacharbeitbarkeit bei offenen Parameterbereichen im Anspruch

Umfasst die beanspruchte Erfindung einen physikalischen Parameter mit in eine Richtung offenem Bereich, der zusammen mit dem übrigen Gegenstand anhand des allgemeinen Fachwissens nicht reproduzierbar ist, kann dennoch angenommen werden, dass der Bereich über den gesamten Anspruchsumfang reproduzierbar ist, wenn sich aus der Beschreibung (zumindest implizit) ergibt, dass die Fachperson durch Arbeiten innerhalb bestimmter wesentlicher Struktur- und/oder Verfahrensmerkmale des Anspruchs ohne unzumutbaren Aufwand Parameter anpassen kann, um verschiedene Werte im offenen Bereich zu erreichen, und der Anspruch diese Merkmale definiert (EPA-BK 13. 11. 2024, T 1977/22, Open-ended ranges/RHODIA).