Messi triumphiert in Luxemburg gegen Massi
War Lionel Messi in Lissabon gegen den FC Bayern noch chancenlos gewesen, trug der Fussballer nun in Luxemburg einen glorreichen Sieg davon. Schon 2011 wollte sich Messi ein zweites Standbein schaffen und meldete sein Logo als Marke für Bekleidung und mehr an. Das forderte die spanische Radfirma massi zum Widerspruch wegen Verwechslungsgefahr heraus. Anpfiff war … >> weiterlesen
Rechtsstreit im Zusammenhang mit fremdsprachigen Marken
In vorliegenden Fall handelt es sich um einen Konflikt zwischen zwei türkischen Lebensmittelhändlern in Österreich, genauer gesagt um ein Widerspruchsverfahren im Sinne des Markenschutzgesetzes. Daher war nur auf das Warenverzeichnis abzustellen und nicht auf die Tatsache, dass die in Rede stehenden Lebensmittel „halal“ (d.h. nach islamischen Lebensmittelvorschriften hergestellt) sind – was sich jedoch nicht im … >> weiterlesen
McDonald’s gewinnt und verliert
McDonald’s erhob Widerspruch gegen die Marke McBerg, eingetragen für Bekleidung und dgl. in Klasse 25, für die Dienstleistungen „Erziehung, Unterhaltung“ u.a. in Klasse 41 und „Verpflegung und Beherbergung von Gästen“ in Klasse 43. McDonald’s erhob auch Widerspruch gegen vier weitere Marken McMountain, McTyrol, McTirol (Bild) und McTirol (Wort) registriert für die gleichen Waren und Dienstleistungen. … >> weiterlesen
Take it e@sy!
In einer jüngeren Entscheidung (Om 7/12) hatte sich der OPMS mit der Verwechslungsgefahr zwischen der älteren Wortbildmarke „e@sybank“ und der jüngeren Wortbildmarke „easycredit“ zu befassen. Die Unterscheidungskraft von „e@sybank“ für Bankdienstleistungen war bereits Gegenstand der EuG-Entscheidung T-87/00; dort befand der EuG, dass das Zeichen „e@sy“ in Bezug auf ein Bankinstitut nicht ausschließlich beschreibend sei. Darüber … >> weiterlesen
Flügellahm
Wie bereits berichtet (News, April 2011) wurde vor einiger Zeit Red Bulls Marke „FLÜGERL“ mit der Begründung gelöscht, dass das Zeichen für alkoholische Getränke lediglich beschreibend, nicht jedoch als Hinweis auf die Herkunft aus einem bestimmten Unternehmen verwendet wurde. Im dem kürzlich entschiedenen Kennzeichenstreit (4Ob138/12s) standen einander die nachstehende Warenausstattung der Beklagten (mit dem Wortbestandteil … >> weiterlesen