Weihnachtsspende 2020
Unsere diesjährige Weihnachtsspende haben wir den Organisationen „Vinzenzgemeinschaft“ und „die möwe“ zukommen lassen. Der Verein Vinzenzgemeinschaft St. Stephan betreibt eine ausschließlich aus Spenden finanzierte und von ehrenamtlichen Mitarbeitern betriebene Notschlafstelle und Wohnhäuser für obdachlose Menschen (VinziRast-CortiHaus, VinziRast-mittendrin – in Gemeinschaft mit Studierenden – und VinziRast-WG für Alkoholkranke), eine Einrichtung für geflüchtete Menschen (VinziRast-Home) und ein … >> weiterlesen
DI Arnulf Weinzinger (1946-2020)
In tiefer Trauer geben wir bekannt, dass unser lieber Kollege und ehemaliger Partner Arnulf Weizinger am 5. Juni 2020 nach langer und schwerer Krankheit, aber dennoch unerwartet und viel zu früh von uns gegangen ist. Wir werden Arnulf als liebenswerten Menschen in unserer Erinnerung behalten. Philipp Weinzinger, Peter Pawloy, Daniel Alge, Georg Heger, Rainer Beetz, … >> weiterlesen
COVID-19: Update zu Fristverlängerungen durch die Patent- und Markenämter
Fristverlängerungen und mündliche Verhandlungen beim Europäischen Patentamt (EPA) Gemäß einer Mitteilung des EPA vom 1. Mai 2020 werden Fristen, die am oder nach dem 15. März 2020 ablaufen, für alle Beteiligten und ihre Vertreter bis zum 2. Juni 2020 verlängert. Wie auch die vorangegangenen Fristverlängerungen ist auch diese Fristverlängerung auf Fristen in Zusammenhang mit europäischen … >> weiterlesen
COVID-19: Update zu mündlichen Verhandlungen und Fristverlängerungen durch das Europäische Patentamt (EPA)
Auf Grund der anhaltenden Covid-19-Pandemie hat das EPA am 16. April 2020 eine weitere Mitteilung herausgegeben, wonach Fristen, die am oder nach dem 15. März 2020 ablaufen, für alle Beteiligten und ihre Vertreter bis zum 4. Mai 2020 verlängert werden. Die vorangegangene Mitteilung, wonach Fristen nur bis zum 17. April verlängert wurden, ist damit weitgehend … >> weiterlesen
Covid-19: Gerichte sowie Patent- und Markenämter verlängern laufende Fristen
Auf Grund der andauernden Covid-19-Pandemie haben viele Gerichte sowie Patent- und Markenämter beschlossen, laufende Fristen zu verlängern bzw. zu unterbrechen und bereits angesetzte Verhandlungen zu verschieben. Der Umgang mit Fristen und mündlichen Verhandlungen wird jedoch weltweit unterschiedlich gehandhabt, im Folgenden fassen wir die Maßnahmen im IP-Bereich in Österreich sowie die des Europäischen Patentamts (EPA) und … >> weiterlesen