EPA Rechtsprechung: Patentierbarkeit von Implantaten

Eine Vorrichtung, die durch ein Merkmal definiert ist, das nur durch einen chirurgischen oder therapeutischen Schritt erzeugt werden kann (hier: eine besondere implantierbare Vorrichtung zur Desynchronisation der Aktivität von krankhaft aktiven Hirnarealen umfassend Mittel zum Stimulieren von Hirnregionen), ist nach Artikel 53 lit c EPÜ von der Patentierung ausgenommen. In Fortführung von T 775/97 (EPA-BK … >> weiterlesen

14.10.2019

Geheimnisschutz und Patentrecht

In welchem Verhältnis stehen Geheimnisschutz und Patentrecht zueinander? Schließen sie einander aus oder ergänzen sie einander? Müssen sich innovative Unternehmen zwischen Geheimnisschutz und Patentrecht entscheiden oder gibt es eine Möglichkeit  für eine Neuentwicklung von beiden Schutzvarianten Gebrauch zu machen? Mit diesen Fragen befasst sich Rainer Beetz anlässlich der Umsetzung der Know-How-Richtlinie im österreichischen Recht in … >> weiterlesen

24.07.2019

EPA-Rechtsprechung: Patentierbarkeit von Pflanzen: EPÜ-AusfO ist nicht EPÜ-konform

In den E G 2/12 und G 2/13 kam die EPA-GBK zum Schluss, dass der Patentierbarkeitsausschluss von „im Wesentlichen biologische[n] Verfahren zur Züchtung von Pflanzen“ gemäß Art 53 lit b EPÜ dahingehend auszulegen ist, dass ein Erfindungsgegenstand, der sich auf Pflanzen als solche oder Pflanzenmaterial, wie beispielsweise Früchte oder Pflanzenteile, als solches bezieht, nicht von … >> weiterlesen

31.05.2019

Neu, aber naheliegende Darreichungsform

Im Stand der Technik ist eine Studie bekannt, bei welcher der patentgemäße Wirkstoff (Fulvestrant) bereits zur Behandlung von Brustkrebs verwendet wird. Wenngleich diese Studie nur subkutane Injektionen beschreibt, so liegt es nahe, diese Formulierung auch für intramuskuläre Injektionen zu nutzen. Um bei der Behandlung mit Fulvestrant eine Langzeitwirkung zu erreichen, hat die Fachperson jedenfalls einen … >> weiterlesen

04.02.2019

Nicht naheliegende Befestigung von Speicherelemente bei einem Ofen

Das Streitpatent unterscheidet sich vom nächstliegenden Stand der Technik vor allem dadurch, dass ein Konvektionsraum des erfindungsgemäßen Ofens einerseits durch Speicherelemente, die mittels an der Außenwand des Feuerraums angebrachten Halterungen gehalten werden und die flächig unmittelbar an der Außenwand anliegen, und andererseits von einer vom Feuerraum beabstandeten Außenverkleidung gebildet wird. Diese erfindungsgemäße Ausführung erlaubt einen … >> weiterlesen

24.12.2018
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