EPA-Rechtsprechung: Wettersimulationen an sich sind nicht technisch

Das „Wetter“ ist kein technisches System, an dem der Fachmann Verbesserungen vornehmen kann oder welches er gar zum Zweck der (technischen) Optimierung simulieren kann. Es ist ein physikalisches System, das modelliert werden kann in dem Sinne, dass gezeigt wird, wie es funktioniert. Diese Art der Modellierung ist eher eine Entdeckung oder eine wissenschaftliche Theorie, die … >> weiterlesen

26.10.2020

EPA-Rechtsprechung: Geschäftsmann und Fachmann bei computerimplementierten Erfindungen

Der fiktive Geschäftsmann kann durchaus zu einem abstrakten Konzept (hier: zu vermeiden, dass der Kunde dem Händler sowohl PIN als auch Kontoinformationen mitteilen muss) gelangen. Wenn der beanspruchte Gegenstand jedoch eine neue Infrastruktur, neue Geräte und ein neues Protokoll erfordert – wobei technische Erwägungen im Zusammenhang mit modifizierten Geräten und deren Fähigkeiten sowie sicherheitsrelevante Modifikationen … >> weiterlesen

19.10.2020

EPA-Rechtsprechung: Zulässigkeit von neuen Angriffen und spät eingebrachten fremdsprachigen Dokumenten

Eine neue Angriffslinie auf die erfinderische Tätigkeit, die als Reaktion und unter Verwendung der von der Patentinhaberin mit der Einspruchserwiderung eingereichten Dokumente verfolgt wird, ist nicht per se als verspätet anzusehen. Sie kann aus Gründen der Waffengleichheit in das Einspruchsverfahren zugelassen werden, auch wenn die Dokumente im Ergebnis nicht relevanter als andere Dokumente sind (EPA-BK … >> weiterlesen

28.09.2020

EPA-Rechtsprechung: Spät vorgebrachte neue Tatsachen können unzulässig sein

Spät vorgebrachte neue Argumente sind grundsätzlich ins Verfahren zuzulassen (in Bestätigung der E T 1914/12). Allerdings hat die BK das Ermessen, spät vorgebrachte neue Einwände gemäß Art 114 Abs 2 EPÜ nicht ins Verfahren zuzulassen, wenn diese Einwände auf neu vorgebrachten Tatsachen beruhen (auch wenn sich diese Tatsachen beispielsweise aus den ursprünglich eingereichten Anmeldungsunterlagen ergeben … >> weiterlesen

21.09.2020

EPA-Rechtsprechung: Wieder aufgegriffene Anträge sind als neue Anträge zu behandeln

Die Rücknahme eines Antrags kann ausdrücklich oder konkludent erfolgen. Eine konkludente Antragsrücknahme liegt vor, wenn sich aus den Umständen zweifelsfrei ergibt, dass bestimmte Anträge nicht weiterverfolgt werden sollen. Werden Anträge, die im Beschwerdeverfahren zunächst gestellt und nachfolgend ausdrücklich oder konkludent zurückgenommen worden sind, später erneut eingereicht (wieder aufgegriffen), richtet sich ihre Zulässigkeit nach den verfahrensrechtlichen … >> weiterlesen

14.09.2020
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