Die Untiefen des Aufgabe-Lösungs-Ansatzes

Das OLG Wien befasst sich in einer kürzlich ergangenen Entscheidung (133R138/19w) mit der korrekten Anwendung des Aufgabe-Lösungs-Ansatzes zur Beurteilung der erfinderischen Tätigkeit. Ausgangspunkt war ein Streit zwischen Imkern, inwieweit eine Milbenbekämpfungsvorrichtung bzw. ein damit durchgeführtes Verfahren ein österreichisches Patent verletzt. Bei diesem Verfahren werden Bienenwaben einschließlich der darin befindlichen Bienenbrut auf ein Temperaturband von 39 … >> weiterlesen

30.03.2021

Tapetenwechsel

Mit der Entscheidung 133 R 99/19k des Oberlandesgerichts Wien vom 21. Jänner 2020 wurde der erstinstanzliche Widerruf des Patents E 303 802 (österreichischer Teil von EP 1 439 829 B1) bestätigt. Kurz gesagt ging es im Verfahren um erfinderische Tätigkeit und die Frage, ob die Verwendung einer für das Vorgängerpräparat Tramadol bekannte Galenik beim Austausch … >> weiterlesen

17.11.2020

EPA-Rechtsprechung: Verschiebung von mündlichen Verhandlungen in Zeiten von COVID-19

Der bloß allgemeine Hinweis auf die COVID-19-Pandemie und die damit verbundenen Gesundheitsrisiken bei Reisen innerhalb Deutschlands zu den Beschwerdekammern in München reicht (im Juni 2020) nicht aus, die Festlegung eines neuen Termins für die mündliche Verhandlung zu rechtfertigen (EPA-BK 8. 7. 2020, T 0437/17).

09.11.2020

EPA-Rechtsprechung: Strenge Anforderungen an die Substantiierungspflicht in der Beschwerde

Ein vollständiger Sachvortrag, wie ihn Art 108 EPÜ und Art 12 VOBK seit jeher verlangen, erfordert bei kumulativ aufeinander aufbauenden Argumentationslinien die Darlegung sämtlicher Tatsachen, die erst gemeinsam das behauptete rechtliche Ergebnis tragen (hier: Offenkundigkeit der Vorbenutzung und neuheitsschädliche Vorwegnahme aller Merkmale der Erfindung durch diese bei Beschwerde gegen die Einstufung einer Erfindung als neu … >> weiterlesen

02.11.2020

EPA-Rechtsprechung: Wettersimulationen an sich sind nicht technisch

Das „Wetter“ ist kein technisches System, an dem der Fachmann Verbesserungen vornehmen kann oder welches er gar zum Zweck der (technischen) Optimierung simulieren kann. Es ist ein physikalisches System, das modelliert werden kann in dem Sinne, dass gezeigt wird, wie es funktioniert. Diese Art der Modellierung ist eher eine Entdeckung oder eine wissenschaftliche Theorie, die … >> weiterlesen

26.10.2020
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