Tapetenwechsel

Mit der Entscheidung 133 R 99/19k des Oberlandesgerichts Wien vom 21. Jänner 2020 wurde der erstinstanzliche Widerruf des Patents E 303 802 (österreichischer Teil von EP 1 439 829 B1) bestätigt. Kurz gesagt ging es im Verfahren um erfinderische Tätigkeit und die Frage, ob die Verwendung einer für das Vorgängerpräparat Tramadol bekannte Galenik beim Austausch … >> weiterlesen

17.11.2020

EPA-Rechtsprechung: Verschiebung von mündlichen Verhandlungen in Zeiten von COVID-19

Der bloß allgemeine Hinweis auf die COVID-19-Pandemie und die damit verbundenen Gesundheitsrisiken bei Reisen innerhalb Deutschlands zu den Beschwerdekammern in München reicht (im Juni 2020) nicht aus, die Festlegung eines neuen Termins für die mündliche Verhandlung zu rechtfertigen (EPA-BK 8. 7. 2020, T 0437/17).

09.11.2020

EPA-Rechtsprechung: Strenge Anforderungen an die Substantiierungspflicht in der Beschwerde

Ein vollständiger Sachvortrag, wie ihn Art 108 EPÜ und Art 12 VOBK seit jeher verlangen, erfordert bei kumulativ aufeinander aufbauenden Argumentationslinien die Darlegung sämtlicher Tatsachen, die erst gemeinsam das behauptete rechtliche Ergebnis tragen (hier: Offenkundigkeit der Vorbenutzung und neuheitsschädliche Vorwegnahme aller Merkmale der Erfindung durch diese bei Beschwerde gegen die Einstufung einer Erfindung als neu … >> weiterlesen

02.11.2020

EPA-Rechtsprechung: Wettersimulationen an sich sind nicht technisch

Das „Wetter“ ist kein technisches System, an dem der Fachmann Verbesserungen vornehmen kann oder welches er gar zum Zweck der (technischen) Optimierung simulieren kann. Es ist ein physikalisches System, das modelliert werden kann in dem Sinne, dass gezeigt wird, wie es funktioniert. Diese Art der Modellierung ist eher eine Entdeckung oder eine wissenschaftliche Theorie, die … >> weiterlesen

26.10.2020

EPA-Rechtsprechung: Geschäftsmann und Fachmann bei computerimplementierten Erfindungen

Der fiktive Geschäftsmann kann durchaus zu einem abstrakten Konzept (hier: zu vermeiden, dass der Kunde dem Händler sowohl PIN als auch Kontoinformationen mitteilen muss) gelangen. Wenn der beanspruchte Gegenstand jedoch eine neue Infrastruktur, neue Geräte und ein neues Protokoll erfordert – wobei technische Erwägungen im Zusammenhang mit modifizierten Geräten und deren Fähigkeiten sowie sicherheitsrelevante Modifikationen … >> weiterlesen

19.10.2020
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