Messi triumphiert in Luxemburg gegen Massi

War Lionel Messi in Lissabon gegen den FC Bayern noch chancenlos gewesen, trug der Fussballer nun in Luxemburg einen glorreichen Sieg davon. Schon 2011 wollte sich Messi ein zweites Standbein schaffen und meldete sein Logo als Marke für Bekleidung und mehr an. Das forderte die spanische Radfirma massi zum Widerspruch wegen Verwechslungsgefahr heraus. Anpfiff war … >> weiterlesen

24.09.2020

combit versus commit

Können begriffliche Unterschiede von Zeichen die klanglichen Ähnlichkeiten „neutralisieren“ und wie weit reicht der Unterlassungsanspruch, wenn das Sprachverständnis der Verkehrskreise in der EU variiert? Um diese Fragen dreht sich der Rechtsstreit zwischen „combit“ und „commit“. Die Entscheidung des deutschen Höchstgerichts glossiert unser Partner Johannes Strobl in diesem Beitrag für die „Öbl“, Ausgabe 3/2019.

18.07.2019

Rechnungslegung bei Markenverletzungen

In einem Hotel in einem Skigebiet, das für seine Bar mit leicht bekleideten Tänzerinnen bekannt ist, wurde die Verletzung einer Marke festgestellt. In einem ersten Teilurteil des Erstgerichts wurde es der Beklagten verboten, im geschäftlichen Verkehr die in Rede stehende Marke kennzeichenmäßig zu verwenden. Mit einem weiteren Teilurteil wurde die Beklagte schuldig erkannt, der Klägerin … >> weiterlesen

11.02.2019

Umstellung des Beginns der 10-jährigen Schutzdauer österreichischer Markenanmeldungen

Infolge der Umsetzung einiger Bestimmungen der europäischen Markenrichtlinie (https://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/HTML/?uri=CELEX:32015L2436&from=DE) wurde § 19 MSchG, demzufolge die 10 Jahre der Schutzdauer vom Ende des Monats an zu rechnen sind, in dem die Marke registriert wurde, entsprechend angepasst. Ab 1. September 2018 berechnet sich die 10-jährige Schutzdauer für Marken, die nach diesem Datum registriert wurden oder zur Erneuerung … >> weiterlesen

02.08.2018

Rechtsstreit im Zusammenhang mit fremdsprachigen Marken

In vorliegenden Fall handelt es sich um einen Konflikt zwischen zwei türkischen Lebensmittelhändlern in Österreich, genauer gesagt um ein Widerspruchsverfahren im Sinne des Markenschutzgesetzes. Daher war nur auf das Warenverzeichnis abzustellen und nicht auf die Tatsache, dass die in Rede stehenden Lebensmittel „halal“ (d.h. nach islamischen Lebensmittelvorschriften hergestellt) sind – was sich jedoch nicht im … >> weiterlesen

20.09.2017
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