combit versus commit
Können begriffliche Unterschiede von Zeichen die klanglichen Ähnlichkeiten „neutralisieren“ und wie weit reicht der Unterlassungsanspruch, wenn das Sprachverständnis der Verkehrskreise in der EU variiert? Um diese Fragen dreht sich der Rechtsstreit zwischen „combit“ und „commit“. Die Entscheidung des deutschen Höchstgerichts glossiert unser Partner Johannes Strobl in diesem Beitrag für die „Öbl“, Ausgabe 3/2019.
Rechnungslegung bei Markenverletzungen
In einem Hotel in einem Skigebiet, das für seine Bar mit leicht bekleideten Tänzerinnen bekannt ist, wurde die Verletzung einer Marke festgestellt. In einem ersten Teilurteil des Erstgerichts wurde es der Beklagten verboten, im geschäftlichen Verkehr die in Rede stehende Marke kennzeichenmäßig zu verwenden. Mit einem weiteren Teilurteil wurde die Beklagte schuldig erkannt, der Klägerin … >> weiterlesen
Umstellung des Beginns der 10-jährigen Schutzdauer österreichischer Markenanmeldungen
Infolge der Umsetzung einiger Bestimmungen der europäischen Markenrichtlinie (https://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/HTML/?uri=CELEX:32015L2436&from=DE) wurde § 19 MSchG, demzufolge die 10 Jahre der Schutzdauer vom Ende des Monats an zu rechnen sind, in dem die Marke registriert wurde, entsprechend angepasst. Ab 1. September 2018 berechnet sich die 10-jährige Schutzdauer für Marken, die nach diesem Datum registriert wurden oder zur Erneuerung … >> weiterlesen
Rechtsstreit im Zusammenhang mit fremdsprachigen Marken
In vorliegenden Fall handelt es sich um einen Konflikt zwischen zwei türkischen Lebensmittelhändlern in Österreich, genauer gesagt um ein Widerspruchsverfahren im Sinne des Markenschutzgesetzes. Daher war nur auf das Warenverzeichnis abzustellen und nicht auf die Tatsache, dass die in Rede stehenden Lebensmittel „halal“ (d.h. nach islamischen Lebensmittelvorschriften hergestellt) sind – was sich jedoch nicht im … >> weiterlesen
OGH bestätigt, dass FairUse keine Unterscheidungskraft hat
Der hier zugrunde liegende Fall (OGH 4 Ob 180/16y) betrifft eine Anmeldung zur Registrierung einer Bildmarke mit dem Wortelement „FairUse“ unter anderem für Printmedien (Klasse 16), Dienstleistungen in Klasse 35 (Computerdatenbanken, Computernetzwerke), Klasse 38 (elektronische Kommunikation) und Klasse 41 (Online Publikation elektronischer Zeitschriften). Das Österreichische Patentamt und das Rekursgericht hatten beide eine Registrierung einer Marke … >> weiterlesen