EPA-Rechtsprechung: Wettersimulationen an sich sind nicht technisch

Das „Wetter“ ist kein technisches System, an dem der Fachmann Verbesserungen vornehmen kann oder welches er gar zum Zweck der (technischen) Optimierung simulieren kann. Es ist ein physikalisches System, das modelliert werden kann in dem Sinne, dass gezeigt wird, wie es funktioniert. Diese Art der Modellierung ist eher eine Entdeckung oder eine wissenschaftliche Theorie, die nach Art 52 Abs 2 lit a EPÜ von der Patentierbarkeit ausgeschlossen sind und daher nicht zum technischen Charakter der Erfindung beitragen (EPA-BK 25. 5. 2020, T 1798/13).

26.10.2020