COVID-19: Update zu mündlichen Verhandlungen und Fristverlängerungen durch das Europäische Patentamt (EPA)

Auf Grund der anhaltenden Covid-19-Pandemie hat das EPA am 16. April 2020 eine weitere Mitteilung herausgegeben, wonach Fristen, die am oder nach dem 15. März 2020 ablaufen, für alle Beteiligten und ihre Vertreter bis zum 4. Mai 2020 verlängert werden. Die vorangegangene Mitteilung, wonach Fristen nur bis zum 17. April verlängert wurden, ist damit weitgehend … >> weiterlesen

23.04.2020

Covid-19: Gerichte sowie Patent- und Markenämter verlängern laufende Fristen

Auf Grund der andauernden Covid-19-Pandemie haben viele Gerichte sowie Patent- und Markenämter beschlossen, laufende Fristen zu verlängern bzw. zu unterbrechen und bereits angesetzte Verhandlungen zu verschieben. Der Umgang mit Fristen und mündlichen Verhandlungen wird jedoch weltweit unterschiedlich gehandhabt, im Folgenden fassen wir die Maßnahmen im IP-Bereich in Österreich sowie die des Europäischen Patentamts (EPA) und … >> weiterlesen

07.04.2020
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