Geheimnisschutz und Patentrecht
In welchem Verhältnis stehen Geheimnisschutz und Patentrecht zueinander? Schließen sie einander aus oder ergänzen sie einander? Müssen sich innovative Unternehmen zwischen Geheimnisschutz und Patentrecht entscheiden oder gibt es eine Möglichkeit für eine Neuentwicklung von beiden Schutzvarianten Gebrauch zu machen? Mit diesen Fragen befasst sich Rainer Beetz anlässlich der Umsetzung der Know-How-Richtlinie im österreichischen Recht in … >> weiterlesen
combit versus commit
Können begriffliche Unterschiede von Zeichen die klanglichen Ähnlichkeiten „neutralisieren“ und wie weit reicht der Unterlassungsanspruch, wenn das Sprachverständnis der Verkehrskreise in der EU variiert? Um diese Fragen dreht sich der Rechtsstreit zwischen „combit“ und „commit“. Die Entscheidung des deutschen Höchstgerichts glossiert unser Partner Johannes Strobl in diesem Beitrag für die „Öbl“, Ausgabe 3/2019.
EPA-Rechtsprechung: Kostenfolgen einer späten Absage
Grundsätzlich trägt für die Verfahren vor dem EPA jede Partei ihre entstandenen Kosten selbst. Gemäß Art 104 Abs 1 EPÜ und Art 16 Abs 1 lit c VOBK kann auf Antrag jedoch die BK aus Billigkeitsgründen eine andere Kostenverteilung anordnen, für Handlungen oder Unterlassungen, welche die rechtzeitige und effiziente Durchführung der mündlichen Verhandlung beeinträchtigen. Es … >> weiterlesen
EPA-Rechtsprechung: Patentierbarkeit von Pflanzen: EPÜ-AusfO ist nicht EPÜ-konform
In den E G 2/12 und G 2/13 kam die EPA-GBK zum Schluss, dass der Patentierbarkeitsausschluss von „im Wesentlichen biologische[n] Verfahren zur Züchtung von Pflanzen“ gemäß Art 53 lit b EPÜ dahingehend auszulegen ist, dass ein Erfindungsgegenstand, der sich auf Pflanzen als solche oder Pflanzenmaterial, wie beispielsweise Früchte oder Pflanzenteile, als solches bezieht, nicht von … >> weiterlesen
EPA-Rechtsprechung: Neuheit durch hohen Reinheitsgrad
Ein Anspruch, der eine Verbindung mit einem bestimmten Reinheitsgrad definiert, ist nur dann nicht neu gegenüber einem Dokument aus dem Stand der Technik, welches dieselbe Verbindung beschreibt, wenn das Dokument den beanspruchten Reinheitsgrad zumindest implizit offenbart, beispielsweise durch Offenbarung eines Verfahrens zur Herstellung der Verbindung, dessen Durchführung unweigerlich zum beanspruchten Reinheitsgrad führen würde. Keineswegs wird … >> weiterlesen