SONN Patentanwälte – IP Attorneys

Diensterfindungen von "Leiharbeitnehmern"

Atypische Beschäftigungsformen wie die der Arbeitskräfteüberlassung ("Leiharbeit") finden immer weitere Verbreitung, auch in forschungslastigen Unternehmen. Das im österreichischen Patentgesetz normierte Diensterfindungsrecht ist jedoch seit Anfang des vorigen Jahrhunderts im Wesentlichen unverändert geblieben. Wie ist mit einer Erfindung im triangulären Beziehungsgeflecht zwischen überlassener Arbeitskraft, Überlasser und Beschäftiger umzugehen? Artikel-Download Aus: Österreichische Blätter für gewerblichen Rechtschutz und Urheberrecht, März 2018. Erschienen im Manz Verlag.