McDonald’s gewinnt und verliert
McDonald’s erhob Widerspruch gegen die Marke McBerg, eingetragen für Bekleidung und dgl. in Klasse 25, für die Dienstleistungen „Erziehung, Unterhaltung“ u.a. in Klasse 41 und „Verpflegung und Beherbergung von Gästen“ in Klasse 43. McDonald’s erhob auch Widerspruch gegen vier weitere Marken McMountain, McTyrol, McTirol (Bild) und McTirol (Wort) registriert für die gleichen Waren und Dienstleistungen. … >> weiterlesen
01.06.2015
KEYWORDS
- Änderung der Schutzdauerberechnung
- Anspruchsänderung
- Benutzung
- Beschränkung
- Beweiswürdigung
- Bösgläubigkeit
- Datenschutz
- Diensterfindung
- Disclaimer
- Einspruch
- EPÜ
- Erfinderische Tätigkeit
- Erfinderischer Schritt
- Erneuerung
- Feststellungsantrag
- Gebrauchsmuster
- Gebühren
- Geheimhaltung
- Geheimhaltungsverpflichtung
- Gemeinschaftsrecht
- Gesamteindruck
- Geschmacksmuster
- Internet-Veröffentlichungen
- Know-How
- Lizenz
- Löschung
- Marke
- Markenrecht
- Medizinische Verwendung
- Namensrecht
- Nationales Recht
- Nichtigkeit
- Novellierung
- Offenkundige Vorbenutzung
- OGH
- Patent
- Patentierbarkeit
- Patentverletzung
- Priorität
- Rechtliches Gehör
- Rückrufanspruch
- Schadenersatz
- SPC
- Stand der Technik
- Tapentadol
- Technizität
- Trennungsprinzip
- Unternehmenskennzeichen
- Unterscheidungskraft
- Urheber
- Ursprungsbezeichnung
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- Verschiedenes
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- Verwirkung
- Widerspruch