Weihnachtsspende 2015

Unsere diesjährige Weihnachtsspende haben wir den Organisationen „Sterntalerhof“ und „St. Anna Kinderkrebsforschung“ zukommen lassen. Der „Sterntalerhof“ ist ein Kinderhospiz im ursprünglichen Sinne des Wortes, nämlich eine Herberge, wo die Familie zur Ruhe kommen, Kraft tanken und dann mit Zuversicht wieder nach Hause fahren kann; liebevoll und professionell betreut von TherapeutInnen. Die „St. Anna Kinderkrebsforschung“ ist … >> weiterlesen

01.12.2015

McDonald’s gewinnt und verliert

McDonald’s erhob Widerspruch gegen die Marke McBerg, eingetragen für Bekleidung und dgl. in Klasse 25, für die Dienstleistungen „Erziehung, Unterhaltung“ u.a. in Klasse 41 und „Verpflegung und Beherbergung von Gästen“ in Klasse 43. McDonald’s erhob auch Widerspruch gegen vier weitere Marken McMountain, McTyrol, McTirol (Bild) und McTirol (Wort) registriert für die gleichen Waren und Dienstleistungen. … >> weiterlesen

01.06.2015

Widerklage auf Nichtigerklärung einer Gemeinschaftsmarke

Ausgangspunkt des Falles (OGH 4 Ob 98/14m „Feeling“) war, dass zur Verteidigung gegen die Geltendmachung eines Eingriffs in die Gemeinschaftsmarke „Feeling“ in Österreich eine Widerklage auf Löschung wegen Nichtbenutzung sowie auf Nichtigerklärung wegen bösgläubiger Anmeldung der betreffenden Gemeinschaftsmarke erhoben worden war. Allerdings war zuvor von einem Dritten ein Antrag auf Nichtigerklärung beim HABM (EU Markenamt) … >> weiterlesen

01.04.2015

Bösgläubigkeit und Benutzungsabsicht

Nach österreichischem Recht können Löschungsgründe gegen eine Marke, wie Bösgläubigkeit, im Verletzungsprozess mit Einwand geltend gemacht werden. Solche Einwände sind vorfrageweise zu prüfen. Zur Beurteilung der Bösgläubigkeit bieten zwei Entscheidungen des EuGH (Gerichtshof der Europäischen Union) Orientierung, nämlich C-529/07 Chocoladefabriken Lindt & Sprüngli AG und C-320/12 Malaysia Dairy Industries Pte. Ltd. Es ist zwar richtig, … >> weiterlesen

01.02.2015

Johannes Strobl wird Gesellschafter bei SONN & PARTNER Patentanwälte

Wir freuen uns mitteilen zu dürfen, dass Patentanwalt DI Johannes Strobl mit Jahreswechsel als Gesellschafter in die Partnerschaft eintritt. Johannes Strobl ist seit 2008 in unserer Kanzlei tätig, seit 2012 als European Patent Attorney und seit 2013 als österreichischer Patentanwalt. Der Schwerpunkt seiner Tätigkeiten liegt auf allen Aspekten des Patentrechts, wobei er sich insbesondere mit … >> weiterlesen

01.01.2015
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