Take it e@sy!
In einer jüngeren Entscheidung (Om 7/12) hatte sich der OPMS mit der Verwechslungsgefahr zwischen der älteren Wortbildmarke „e@sybank“ und der jüngeren Wortbildmarke „easycredit“ zu befassen. Die Unterscheidungskraft von „e@sybank“ für Bankdienstleistungen war bereits Gegenstand der EuG-Entscheidung T-87/00; dort befand der EuG, dass das Zeichen „e@sy“ in Bezug auf ein Bankinstitut nicht ausschließlich beschreibend sei. Darüber … >> weiterlesen
01.03.2013
KEYWORDS
- Änderung der Schutzdauerberechnung
- Änderungen
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- Auslegung
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- Beweiswürdigung
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- Nationales Recht
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- Novellierung
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- Patent
- Patentierbarkeit
- Patentverletzung
- Priorität
- Rechtliches Gehör
- Rückrufanspruch
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