„Mozart“ beschreibend für Liköre
Auf den ersten Blick würde man „Mozart“ wohl eher mit Musik als mit Likören in Verbindung bringen. Dessen ungeachtet hat der OPM (OBm4/11) jüngst ausgesprochen, dass der beschreibende Charakter des Zeichens „Mozart“ für Liköre notorisch geworden ist. Die Inhaberin der für alkoholische Getränke (ausgenommen Biere und Liköre) registrierten Marke „MOZART“ meldete zu dieser Marke eine … >> weiterlesen
01.11.2012
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