Gespaltene Verkehrsauffassung in Markensachen
In einer jüngeren Entscheidung (4Ob7/12a) befasste sich der Oberste Gerichtshof (OGH) mit der Verwechslungsgefahr zwischen der u.a. für Arzneimittel registrierten Wortmarke „Sinupret“ und dem Zeichen „Sinuvex“, unter welchem die Beklagte Arzneimittel auf den Markt gebracht hat. Erst- und Rekursgericht nahmen an, dass die Silbe „sinu“ nur wenig zur Kennzeichnungskraft der Marke „Sinupret“ beitrage, da „Sinus“ … >> weiterlesen
01.06.2012
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