Kein Markenschutz für das berühmte Mixgetränk „FLÜGERL“
Jedem Skiurlauber in Österreich ist wahrscheinlich schon einmal das Mixgetränk „FLÜGERL“ untergekommen; „FLÜGERL“ sind kleine „shots“ gemischt aus RED BULL® und rotem bzw. weißem Wodka, die häufig in Après-Ski-Hütten angeboten werden. Die Marke „FLÜGERL“ wurde sowohl für nicht-alkoholische Getränke (Klasse 32) als auch alkoholische Getränke (Klasse 33) eingetragen. In einem Löschungsverfahren war unstrittig, dass die Markeninhaberin selbst … >> weiterlesen
01.04.2011
KEYWORDS
- Änderung der Schutzdauerberechnung
- Anspruchsänderung
- Benutzung
- Beschränkung
- Beweiswürdigung
- Bösgläubigkeit
- Datenschutz
- Diensterfindung
- Disclaimer
- Einspruch
- EPÜ
- Erfinderische Tätigkeit
- Erfinderischer Schritt
- Erneuerung
- Feststellungsantrag
- Gebrauchsmuster
- Gebühren
- Geheimhaltung
- Geheimhaltungsverpflichtung
- Gemeinschaftsrecht
- Gesamteindruck
- Geschmacksmuster
- Internet-Veröffentlichungen
- Know-How
- Lizenz
- Löschung
- Marke
- Markenrecht
- Medizinische Verwendung
- Namensrecht
- Nationales Recht
- Nichtigkeit
- Novellierung
- Offenkundige Vorbenutzung
- OGH
- Patent
- Patentierbarkeit
- Patentverletzung
- Priorität
- Rechtliches Gehör
- Rückrufanspruch
- Schadenersatz
- SPC
- Stand der Technik
- Tapentadol
- Technizität
- Trennungsprinzip
- Unternehmenskennzeichen
- Unterscheidungskraft
- Urheber
- Ursprungsbezeichnung
- UWG
- Vergleichende Werbung
- Verjährung
- Verletzung
- Verschiedenes
- Verwechslungsgefahr
- Verwirkung
- Widerspruch