„Patentverfahren neu“ in Österreich
Die Patentrechts- und Gebührennovelle 2004 bringt mit 1. Juli 2005 ganz wesentliche Verfahrensänderungen, die als weiterer, bedeutender Schritt zur Harmonisierung des österreichischen Patentrechts mit internationalen Entwicklungen angesehen werden können. Veröffentlichung der Patentanmeldungen nach 18 Monaten Eine dieser Änderungen betrifft die künftige – elektronisch vorgesehene – Veröffentlichung von österreichischen Patentanmeldungen nach 18 Monaten ab Anmeldetag bzw. … >> weiterlesen
01.06.2005
KEYWORDS
- Änderung der Schutzdauerberechnung
- Änderungen
- Anspruchsänderung
- Auslegung
- Benutzung
- Beschränkung
- Beweiswürdigung
- Bösgläubigkeit
- Datenschutz
- Diensterfindung
- Disclaimer
- Einspruch
- EPÜ
- Erfinderische Tätigkeit
- Erfinderischer Schritt
- Erneuerung
- Feststellungsantrag
- Gebrauchsmuster
- Gebühren
- Geheimhaltung
- Geheimhaltungsverpflichtung
- Gemeinschaftsrecht
- Gesamteindruck
- Geschmacksmuster
- Grundsatz der freien Beweiswürdigung
- Internet-Veröffentlichungen
- Klarheit
- Know-How
- Lizenz
- Löschung
- Marke
- Markenrecht
- Medizinische Verwendung
- Namensrecht
- Nationales Recht
- Nichtigkeit
- Novellierung
- Offenkundige Vorbenutzung
- OGH
- Patent
- Patentierbarkeit
- Patentverletzung
- Priorität
- Rechtliches Gehör
- Rückrufanspruch
- Schadenersatz
- Schutzbereich
- SPC
- Stand der Technik
- Tapentadol
- Technizität
- Trennungsprinzip
- Unternehmenskennzeichen
- Unterscheidungskraft
- Urheber
- Ursprungsbezeichnung
- UWG
- Vergleichende Werbung
- Verhandlung
- Verjährung
- Verletzung
- Verschiedenes
- Verwechslungsgefahr
- Verwirkung
- Widerspruch