Lettland tritt dem Europäischen Patentübereinkommen bei

Die Regierung der Republik Lettland (LV) hat am 5. April 2005 die Urkunde über den Beitritt zum Europäischen Patentübereinkommen (EPÜ) und zur Akte zur Revision des EPÜ vom 29. November 2000 hinterlegt.

Damit tritt das EPÜ für Lettland am 1. Juli 2005 in Kraft.

Der Europäischen Patentorganisation gehören somit ab 1. Juli 2005 die folgenden 31 Mitgliedstaaten an:

Belgien, Bulgarien, Dänemark, Deutschland, Estland, Finnland, Frankreich, Griechenland, Irland, Island, Italien, Lettland, Liechtenstein, Litauen, Luxemburg, Monaco, Niederlande, Österreich, Polen, Portugal, Rumänien, Schweden, Schweiz, Slowakei, Slowenien, Spanien, Tschechische Republik, Türkei, Ungarn, Vereinigtes Königreich und Zypern.

Weitere Einzelheiten über die Auswirkungen des Beitritts und die Durchführungsbestimmungen zum EPÜ, die Lettland erlassen hat, werden auf der Homepage des Europäischen Patentamts beziehungsweise im Amtsblatt des Europäischen Patentamts veröffentlicht.

01.05.2005