 |
 |
 |
|
|
|
|
Auf dieser Seite möchten wir Ihnen
ausgewählte Artikel über spezielle Themen
des gewerblichen Rechtsschutzes präsentieren.
|
|
 |
|
|
|
|
|
|
|
|
Die Beschränkung von Patenten und deren erster Anschein
|
|
|
|
|
In Provisorialverfahren in Patentsachen berufen sich die Antragssteller in jüngster Vergangenheit vermehrt auf Ansprüche, die - gegenüber der erteilten Fassung - unter Rückgriff auf die Beschreibung beschränkt wurden. Ist eine derartige Beschränkung des Schutzbegehrens zulässig und ist in solchen Fällen noch prima facie vom Rechtsbestand des beschränkten Schutzbegehrens aufgrund der Patenterteilung auszugehen?
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Miteigentumsvereinbarungen
|
|
|
|
|
Haben zwei oder mehrere Personen zu einer Erfindung beigetragen, stellt sich für die
Erfinder die Frage, ob daraus entstehende gewerbliche Schutzrechte von allen Erfindern
angemeldet werden sollen oder ob nur ein Anmelder nach außen im Namen aller Erfinder
auftritt. Welche Variante auch gewählt wird, es ist auf jeden Fall vorteilhaft, das
Verhältnis der Erfinder untereinander vertraglich zu regeln.
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Zur Erfindungsqualität im Gebrauchsmusterrecht
|
|
|
|
|
Der OGH hat in seiner ersten einschlägigen Entscheidung zur Abgrenzung der
Erfindungsqualität im Gebrauchsmusterrecht gegenüber jener im Patentrecht eine
Definition aus der deutschen Literatur übernommen, welche in einer nahezu zeitgleich
ergangenen Entscheidung des BGH explizit verworfen wurde. Was sind nun die
Anforderungen an die Erfindungsqualität im Gebrauchsmusterrecht?
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Markenrecht und Produktpiraterie im Binnenmarkt
|
|
|
|
|
Ein im Rahmen des Symposiums "Original und Fälschung" des Ludwig Boltzmann
Institutes für Europarecht gehaltener Vortrag betreffend die markenrechtlichen
Möglichkeit im Kampf gegen die Produktpiraterie im Binnenmarkt. Ein Abdruck dieses
Vortrags ist auch in der Konferenzdokumentation enthalten.
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Patentvermerk auf Produkten und in der Werbung
|
|
|
|
|
Die Rechte des Patentinhabers werden in Österreich nicht davon beeinflusst, ob
ein Produkt als patentiert gekennzeichnet ist oder nicht. Andererseits
bestehen gesetzliche Verpflichtungen im Falle einer derartigen Kennzeichnung.
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Mittelbare Patent- und Gebrauchsmusterverletzung
|
|
|
|
|
Sofern sich ein Patent- bzw. Gebrauchsmusterinhaber nicht gegen den
unmittelbaren Patentverletzer (der oft unbekannt ist oder der noch nicht als
solcher tätig ist) vorgehen will oder kann, ist es ihm auch möglich sich an
den Lieferanten von Verletzungsmitteln zu wenden.
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Kampf der Produktpiraterie
|
|
|
|
|
Ein Überblick über das Verfahren gemäß dem
österreichischen Produktpirateriegesetz, wonach ein Rechtsinhaber
beantragen kann, dass Waren, die geistige Eigentumsrechte verletzen
könnten, von den Zollstellen nicht dem Importeur überlassen
bzw. zurückbehalten werden.
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Steuerbegünstigung des selbständigen Erfinders
|
|
|
|
|
Die österreichische Steuergesetzgebung (§38 Einkommensteuergesetz)
sieht vor, dass Einkünfte aus der Verwertung von patentrechtlich
geschützten Erfindungen mit dem halben Steuersatz beünstigt sind.
Diese Begünstigung steht ausschließlich dem selbständigen
Erfinder selbst zu und kann weder vom Erben noch vom Patentinhaber, sofern
Erfinder und Patentinhaber nicht ein und dieselbe Person sind, beansprucht
werden.
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Eine zusammenfassende Darstellung über maßgebliche Regelungen und
Entscheidungen hinsichtlich Zwangslizenzen in Österreich.
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Erfahrungen mit dem neuen österreichischen Markenschutzgesetz
|
|
|
|
|
Ein Überblick über die Erfahrungen mit dem neuen österreichischen
Markenschutzgesetz nach der Markenrechts-Novelle 1999.
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Eine allgemeine Zusammenfassung der Einspruchspraxis am EPA, einschließlich
relevanter Entscheidungen und praktischer Gesichtspunkte.
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Dieser Artikel wurde in der Broschüre "Business in Biotech" der
Innovationsagentur veröffentlicht und behandelt die Besonderheiten des
österreichischen Patentgesetzes im Hinblick auf die Vergütung von
(Dienstnehmer-)Erfindungen.
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Patente und Gebrauchsmuster
|
|
|
|
|
Dieser Artikel wurde in der Broschüre "Business in Biotech" der
Innovationsagentur veröffentlicht und ist als kurze Einführung in das Gebiet
des Erfindungsschutzes für "Bioentrepreneurs" gedacht.
|
|
|
|
|
|
|
Zum Lesen und Drucken der Artikel benötigen Sie den
Acrobat Reader.
Sie können ihn gratis bei » Adobe herunterladen. |
|
|
|
|
|
|
NEWS |
|
|
04/2013
Dienstnehmervergütung im Konzernverbund
» mehr
|
|
|
|
|
|
03/2013
Take it e@sy!
» mehr
|
|
|
|
|
|
02/2013
Flügellahm
» mehr
|
|
|
|
|
|
|
|
|
