SONN & PARTNER Patentanwälte - Fragen & Antworten zu gewerblichen Schutzrechten

Sicher, es gibt viele Fragen und sogar noch mehr Antworten auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes. Wir möchten Ihnen zumindest Antworten auf diejenigen Fragen geben, die uns in unserer täglichen Arbeit am öftesten begegnen. Selbstverständlich würden wir uns freuen, wenn wir andere Fragen zum gewerblichen Rechtsschutz, die Ihnen ganz besonders am Herzen liegen, für Sie beantworten könnten.

»	Wie lange dauert ein Patenterteilungsverfahren?

»	Ist es möglich in Österreich vorläufigen Schutz für eine Europäische Patentanmeldung zu erlangen?

»	Gibt es eine Neuheitsschonfrist in Österreich?

»	Ist Wiedereinsetzung in Österreich möglich?

»	Verhindert ein Geheimhaltungsabkommen eine Offenbarung?

»	Können Computerprogramme in Österreich patentiert werden?

»	Besteht in Österreich die Möglichkeit eine einstweilige Verfügung zu erlangen?

»	Inwieweit ist ein Patentvermerk auf den Produkten und in der Werbung vorteilhaft und erlaubt?

»	Gibt es Vorbenutzerrechte in Österreich?

»	Was bedeutet "SPC"?

»	Kann in Österreich Schutz für eine Pflanzensorte erlangt werden?

»	Welche Datenbanken werden im Internet für Patentrecherchen kostenlos zur Verfügung gestellt?

»	Was bedeutet Erschöpfung?

»	Was bedeutet Äquivalenz?

»	Welche Angaben sind für die Registrierung/Übertragung von Domain-Namen in Österreich erforderlich?

»	Können Klänge als Marke geschützt werden?

»	Inwiefern unterscheidet sich ein Gebrauchsmuster von einem Patent?

»	Wenn ein Erzeugnis mit besonderem Design bereits ausgestellt bzw. gezeigt wurde, ist dann ein Geschmackmusterschutz noch möglich?


	NEWS
	08/2010 Duldung (Verwirkung) » mehr

	08/2010 Grenze zwischen patentrechtlich schützbaren neuen Indikationen und wirkungslosen Nahrungsergänzungsmitteln » mehr

	08/2010 Serbien tritt dem Europäischen Patentübereinkommen bei » mehr



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Patentanwalt Patentanwaltskanzlei Wien Österreich