Eintragung von Dr Fabian Stanke als österreichischer Patentanwalt

Wir freuen uns, dass Herr Dr Fabian Stanke, Absolvent der technischen Physik an der Technischen Universität Wien, nach Ablegung der Eignungsprüfung für zugelassene Vertreter vor dem Europäischen Patentamt 2015 die österreichische Patentanwaltsprüfung im November 2016 erfolgreich absolviert hat. Er ist seit April 2017 in die Liste der österreichischen Patentanwälte eingetragen und als Patentanwalt in unserer … >> weiterlesen

15.05.2017

Stand der Technik und Trennungsprinzip

Gemäß dem Deutschen Patentgesetz sind die Gerichte an die Erteilung des Patents durch das jeweilige Patentamt gebunden und müssen daher vom Rechtsbestand des Patents ausgehen. Infolgedessen können sie ein Patent nicht für nichtig erklären: Eine Klage auf Feststellung der Nichtverletzung kann nicht auf mangelnder Patentierbarkeit basieren. Eine Verteidigung gegen eine Verletzungsklage ist jedoch möglich, wenn … >> weiterlesen

03.05.2017

Streit um Geschäftsgeheimnisse

Im vorliegenden Fall produzieren und vermarkten beide Streitparteien Ticket- und Eintrittssysteme für Skigebiete, Sportstadien und ähnliche Einrichtungen. Beide Streitparteien bieten ihre Produkte bzw. Dienstleistungen demselben Kundenkreis an. Die Klägerin betreibt darüber hinaus Server, auf denen mit der Nutzung der Eintrittssysteme verbundene Daten gespeichert werden und die ihren Kunden zur internen Verwendung zur Verfügung stehen. Diese … >> weiterlesen

22.03.2017

OGH bestätigt, dass FairUse keine Unterscheidungskraft hat

Der hier zugrunde liegende Fall (OGH 4 Ob 180/16y) betrifft eine Anmeldung zur Registrierung einer Bildmarke mit dem Wortelement „FairUse“ unter anderem für Printmedien (Klasse 16), Dienstleistungen in Klasse 35 (Computerdatenbanken, Computernetzwerke), Klasse 38 (elektronische Kommunikation) und Klasse 41 (Online Publikation elektronischer Zeitschriften). Das Österreichische Patentamt und das Rekursgericht hatten beide eine Registrierung einer Marke … >> weiterlesen

21.02.2017

Hüter der Ideen

Ende letzten Jahres gaben die Partner Daniel Alge und Georg Heger dem Wirtschaftsmagazin „Forbes Austria“ ein Interview über den Beruf der Patentanwälte, die Unterstützung von Start-ups und die Stellung Österreichs im globalen Wettstreit der Innovatoren. Die Antworten finden Sie in dem Artikel „Hüter der Ideen“ in der Ausgabe Jänner 2017. (siehe www.forbes.at)

13.01.2017
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