Rechtsstreit im Zusammenhang mit fremdsprachigen Marken

In vorliegenden Fall handelt es sich um einen Konflikt zwischen zwei türkischen Lebensmittelhändlern in Österreich, genauer gesagt um ein Widerspruchsverfahren im Sinne des Markenschutzgesetzes. Daher war nur auf das Warenverzeichnis abzustellen und nicht auf die Tatsache, dass die in Rede stehenden Lebensmittel „halal“ (d.h. nach islamischen Lebensmittelvorschriften hergestellt) sind – was sich jedoch nicht im … >> weiterlesen

20.09.2017

McDonald’s gewinnt und verliert

McDonald’s erhob Widerspruch gegen die Marke McBerg, eingetragen für Bekleidung und dgl. in Klasse 25, für die Dienstleistungen „Erziehung, Unterhaltung“ u.a. in Klasse 41 und „Verpflegung und Beherbergung von Gästen“ in Klasse 43. McDonald’s erhob auch Widerspruch gegen vier weitere Marken McMountain, McTyrol, McTirol (Bild) und McTirol (Wort) registriert für die gleichen Waren und Dienstleistungen. … >> weiterlesen

01.06.2015

Gespaltene Verkehrsauffassung in Markensachen

In einer jüngeren Entscheidung (4Ob7/12a) befasste sich der Oberste Gerichtshof (OGH) mit der Verwechslungsgefahr zwischen der u.a. für Arzneimittel registrierten Wortmarke „Sinupret“ und dem Zeichen „Sinuvex“, unter welchem die Beklagte Arzneimittel auf den Markt gebracht hat. Erst- und Rekursgericht nahmen an, dass die Silbe „sinu“ nur wenig zur Kennzeichnungskraft der Marke „Sinupret“ beitrage, da „Sinus“ … >> weiterlesen

01.06.2012

Widerspruchsverfahren in Österreich

Ab 1. Juli 2010 bietet das Österreichische Patentamt die Möglichkeit eines Widerspruchsverfahrens an. Widersprüche können gegen österreichische Marken und den österreichischen Schutzanteil internationaler Marken eingebracht werden, und zwar jeweils nach Veröffentlichung der registrierten Marke. Die Veröffentlichung österreichischer Marken erfolgt jeweils am 20. eines Monats; die Widerspruchsfrist beträgt drei Monate. Beim österreichischen Schutzanteil einer internationalen Marke beginnt … >> weiterlesen

01.07.2010
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