Rechtsstreit im Zusammenhang mit fremdsprachigen Marken

In vorliegenden Fall handelt es sich um einen Konflikt zwischen zwei türkischen Lebensmittelhändlern in Österreich, genauer gesagt um ein Widerspruchsverfahren im Sinne des Markenschutzgesetzes. Daher war nur auf das Warenverzeichnis abzustellen und nicht auf die Tatsache, dass die in Rede stehenden Lebensmittel „halal“ (d.h. nach islamischen Lebensmittelvorschriften hergestellt) sind – was sich jedoch nicht im … >> weiterlesen

20.09.2017

McDonald’s gewinnt und verliert

McDonald’s erhob Widerspruch gegen die Marke McBerg, eingetragen für Bekleidung und dgl. in Klasse 25, für die Dienstleistungen „Erziehung, Unterhaltung“ u.a. in Klasse 41 und „Verpflegung und Beherbergung von Gästen“ in Klasse 43. McDonald’s erhob auch Widerspruch gegen vier weitere Marken McMountain, McTyrol, McTirol (Bild) und McTirol (Wort) registriert für die gleichen Waren und Dienstleistungen. … >> weiterlesen

01.06.2015

Take it e@sy!

In einer jüngeren Entscheidung (Om 7/12) hatte sich der OPMS mit der Verwechslungsgefahr zwischen der älteren Wortbildmarke „e@sybank“ und der jüngeren Wortbildmarke „easycredit“ zu befassen. Die Unterscheidungskraft von „e@sybank“ für Bankdienstleistungen war bereits Gegenstand der EuG-Entscheidung T-87/00; dort befand der EuG, dass das Zeichen „e@sy“ in Bezug auf ein Bankinstitut nicht ausschließlich beschreibend sei. Darüber … >> weiterlesen

01.03.2013

Flügellahm

Wie bereits berichtet (News, April 2011) wurde vor einiger Zeit Red Bulls Marke „FLÜGERL“ mit der Begründung gelöscht, dass das Zeichen für alkoholische Getränke lediglich beschreibend, nicht jedoch als Hinweis auf die Herkunft aus einem bestimmten Unternehmen verwendet wurde. Im dem kürzlich entschiedenen Kennzeichenstreit (4Ob138/12s) standen einander die nachstehende Warenausstattung der Beklagten (mit dem Wortbestandteil … >> weiterlesen

01.02.2013

Gespaltene Verkehrsauffassung in Markensachen

In einer jüngeren Entscheidung (4Ob7/12a) befasste sich der Oberste Gerichtshof (OGH) mit der Verwechslungsgefahr zwischen der u.a. für Arzneimittel registrierten Wortmarke „Sinupret“ und dem Zeichen „Sinuvex“, unter welchem die Beklagte Arzneimittel auf den Markt gebracht hat. Erst- und Rekursgericht nahmen an, dass die Silbe „sinu“ nur wenig zur Kennzeichnungskraft der Marke „Sinupret“ beitrage, da „Sinus“ … >> weiterlesen

01.06.2012
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