Klagslegitimation von Mitbewerbern eines Markeninhabers

Ein im Parfümgeschäft tätiger Händler (nicht mit der Firma Puma assoziiert) verklagte einen Mitbewerber wegen Verletzung folgender von Puma eingetragenen Marke wegen Benutzung von jeweils für Parfums. Puma vertreibt „Puma Düfte“ unter Verwendung ihrer Wort-Bild-Marke über ihre Website auch in Österreich. Die Klägerin stützte die Verletzungsklage auf Markenrecht und UWG; die Benutzung des Kennzeichens sei … >> weiterlesen

01.09.2011

Imitationsmarketing

Kürzlich hatte der OGH einen Fall betreffend Geschmacksmuster-geschützte Messer zu entscheiden. Die Messer wurden in Sets aus 11 Messern verkauft, wobei die Messer in einer Verpackung aus zwei Lagen mit 5 bzw. 6 Messern dargeboten wurden. Bei geöffneter Verpackung waren die Griffe aller Messer sichtbar. Die Verletzung des registrierten Gemeinschaftsgeschmacksmusters war ein eindeutiger Fall und wurde seitens des … >> weiterlesen

01.09.2009
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