OGH bestätigt, dass FairUse keine Unterscheidungskraft hat

Der hier zugrunde liegende Fall (OGH 4 Ob 180/16y) betrifft eine Anmeldung zur Registrierung einer Bildmarke mit dem Wortelement „FairUse“ unter anderem für Printmedien (Klasse 16), Dienstleistungen in Klasse 35 (Computerdatenbanken, Computernetzwerke), Klasse 38 (elektronische Kommunikation) und Klasse 41 (Online Publikation elektronischer Zeitschriften). Das Österreichische Patentamt und das Rekursgericht hatten beide eine Registrierung einer Marke … >> weiterlesen

21.02.2017

Bayern behält „Neuschwanstein“

Das Gericht der Europäischen Union (EuG) hat entschieden, dass die Unionsmarke „Neuschwanstein“ schutzfähig ist (Az. T-167/15). Das Wortzeichen „Neuschwanstein“ wurde 2011 vom Freistaat Bayern als Unionsmarke für verschiedene Waren und Dienstleistungen, vor allem Souvenirartikel betreffend, angemeldet und eingetragen. Im darauffolgenden Jahr beantragte der Bundesverband Souvenir Geschenke Ehrenpreise (BSGE) die Nichtigerklärung der Marke, mit der Begründung, … >> weiterlesen

18.10.2016

Magic Mountain unterscheidungskräftig für die Veranstaltung von Outdoor-Events

Im Markenstreit um die Benutzung von MAGIC MOUNTAIN für touristische Dienstleistungen, insbesondere die Vermittlung und Veranstaltung von Outdoor-Events und Aktivurlauben, hat nun der OGH zumindest im Sicherungsverfahren ein Schlusswort gesprochen. Die Beklagte hatte gegen den Beschluss des OLG Wien, der die gegen sie erlassene EV des HG Wien bestätigte, außerordentlichen Revisionsrekurs an den OGH eingebracht; … >> weiterlesen

11.07.2016

Wunderbar unterscheidungskräftig

Die Bewertung der Unterscheidungskraft von Marken, welche aus Slogans bestehen, ist weiterhin ein schwieriges Thema vor den Patentämtern und Gerichten Europas. In einer aktuellen Entscheidung (OBm 4/12) befasste sich der Oberste Patent- und Markensenat (OPMS) mit der Registrierbarkeit der Wortmarke „WONDERFUL TONIGHT“ für Waren der Klasse 3 (umfassend Seifen, Parfümeriewaren, etc.). Die Rechtsabteilung und die Rechtsmittelabteilung des … >> weiterlesen

01.11.2013

„Mozart“ beschreibend für Liköre

Auf den ersten Blick würde man „Mozart“ wohl eher mit Musik als mit Likören in Verbindung bringen. Dessen ungeachtet hat der OPM (OBm4/11) jüngst ausgesprochen, dass der beschreibende Charakter des Zeichens „Mozart“ für Liköre notorisch geworden ist. Die Inhaberin der für alkoholische Getränke (ausgenommen Biere und Liköre) registrierten Marke „MOZART“ meldete zu dieser Marke eine … >> weiterlesen

01.11.2012
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