EPA- Rechtsprechung: Anforderungen in Bezug auf die offenkundige Vorbenutzung

Gem der E G 1/92 der GBK gehört die chemische Zusammensetzung eines Erzeugnisses zum Stand der Technik, wenn das Erzeugnis selbst der Öffentlichkeit zugänglich ist und vom Fachmann analysiert und reproduziert werden kann. In Punkt 1.4 der Entscheidungsgründe dieser E heißt es: „Ein wesentlicher Zweck jeder technischen Lehre besteht darin, dass der Fachmann in die … >> weiterlesen

01.08.2018

EPA-Rechtsprechung: Im Einspruchsbeschwerdeverfahren gilt der Beibringungsgrundsatz

Das Veröffentlichungsdatum einer Entgegenhaltung vor dem Prioritätstag kann zulässigerweise durch die Patentinhaberin bestritten werden, wenn widersprüchliche Angaben über das Veröffentlichungsdatum vorliegen (im konkreten Fall in Bezug auf eine Diplomarbeit, die deutlich vor dem Prioritätsdatum datiert ist, jedoch einen Bibliothekseingangsstempel mit Datum deutlich nach dem Prioritätstag trägt). Wenn die insoweit darlegungs- und beweispflichtige Einsprechende auf dieses … >> weiterlesen

09.05.2018

EPA-Rechtsprechung: Verspätete hausinterne Recherche

Legt der Einsprechende im Einspruchsverfahren eine aus dem eigenen Haus stammende offenkundige Vorbenutzung erst spät vor, so bestehen gute Gründe, bei der Zulassungsentscheidung nicht danach zu differenzieren, ob der Einsprechende ein bewusstes Zurückhalten dieses Standes der Technik einräumt oder ob er angibt, lediglich nicht schon früher danach recherchiert zu haben. Denn Fairness und Verfahrensförderungspflicht gebieten … >> weiterlesen

14.03.2018

Stand der Technik und Trennungsprinzip

Gemäß dem Deutschen Patentgesetz sind die Gerichte an die Erteilung des Patents durch das jeweilige Patentamt gebunden und müssen daher vom Rechtsbestand des Patents ausgehen. Infolgedessen können sie ein Patent nicht für nichtig erklären: Eine Klage auf Feststellung der Nichtverletzung kann nicht auf mangelnder Patentierbarkeit basieren. Eine Verteidigung gegen eine Verletzungsklage ist jedoch möglich, wenn … >> weiterlesen

03.05.2017
  • KEYWORDS

  • ZEITRAUM

    • 2018
    • 2017
    • 2016
    • 2015
    • 2014
    • 2013
    • 2012
    • 2011
    • 2010
    • 2009
    • 2008
    • 2007
    • 2006
    • 2005
    • 2004
    • 2003
    • 2002
    • 2001
    • 2000