Zur Ausführbarkeit

Der Antragsteller beantragte unter dem Titel „Antischnarchballon“ die Erteilung eines Patents. Die Anmeldung enthielt keine (Patent-)Ansprüche, sondern nur eine Beschreibung und einen Testbericht. In den Anmeldungsunterlagen waren zwar die gewünschten Eigenschaften der Ballons und die bei deren Anwendung zu erreichenden Effekte genannt, nicht jedoch die technischen Merkmale, welche zu deren Erreichen führen und zur Lösung … >> weiterlesen

30.04.2018

Rechtliches Gehör und Begründungspflicht

Wenn in der bekämpften Entscheidung erstmals eine andere Druckschrift als neuheitsschädlich entgegengehalten wird, ohne der Antragstellerin zuvor Gelegenheit gegeben zu haben dazu Stellung zu nehmen, ist das rechtliche Gehör der Antragstellerin verletzt. Eine Abweisung aufgrund mangelnder Neuheit und Erfindungsqualität erfordert eine überprüfbare Begründung. Hierfür ist bei der Neuheitsprüfung erforderlich in einem Einzelvergleich darzulegen, welche (bekannten) … >> weiterlesen

15.02.2018

Patentiertes Schwarz

Anfang dieses Jahres sorgte die Meldung, dass sich der britische Bildhauer Anish Kapoor die „Exklusivrechte“ an der Farbe Vantablack® – dem „schwärzesten Schwarz“ – gesichert hätte, für Aufsehen. Patente auf Farben – ist das überhaupt möglich? Doch die Fortbildung des Patentwesens war einst eng mit der Entwicklung und Patentierung künstlicher Farbstoffe verknüpft. Die Vantablacks des … >> weiterlesen

21.07.2016

Strenger Beweismaßstab für Internet-Veröffentlichungen

Kürzlich hatte sich die Rechtsmittelabteilung des Patentamts mit der Frage zu befassen, ob bestimmte Informationen im Internet vor dem Prioritätstag des Streitpatents öffentlich zugänglich waren. Die Rechtsmittelabteilung hielt fest, dass auch Offenbarungen im Internet zum Stand der Technik gehören. Angesichts der Volatilität von im Internet veröffentlichten Texten seien jedoch an den Nachweis einer Vorwegnahme strenge … >> weiterlesen

01.09.2013
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