Markenrechtsstreit „Earth Wind & Fire“

„Earth Wind & Fire“ lautet der Name einer Band, die 1965 vom Schlagzeuger Maurice White gegründet wurde. Seit 1975 hat die Musikgruppe weltweit Erfolge gefeiert und wurde mit Grammys und Gold- bzw. Platin-Alben prämiert. Auch in Österreich wurde sie berühmt. Zum Prioritätszeitpunkt der angegriffenen Marke (2003) war die Band bereits berühmt in Österreich. Tatsächlich war … >> weiterlesen

16.11.2016

Lindt obsiegt im Streit um Goldhasen

Lindt’s Goldhase ist bekanntlich schon bis nach Luxemburg gehoppelt, um die Voraussetzungen für die Bösgläubigkeit bei Anmeldung einer Gemeinschaftsmarke zu klären (C-529/07). Gegenstand der jüngsten Entscheidung des Obersten Gerichtshof (OGH) war eine Wiederaufnahmsklage zum Zwillingsbruder jenes Lindt-Goldhasen, der vom Gericht der Europäischen Union (EuG) wegen mangelnder Unterscheidungskraft für nicht schutzfähig erklärt wurde (T 336/08). Die Klägerin … >> weiterlesen

01.04.2012
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