Die Kornspitz-Geschichte – eine Erklärung

Der Kornspitz wurde vor mehreren Jahrzehnten von dem Unternehmen Backaldrin als neues Gebäck zusammen mit dessen Namen, welcher seitdem in Österreich als Marke registriert ist, entwickelt. Dieser Name setzt sich aus den Begriffen „Korn“, welcher auf den dunklen, aus Getreide hergestellten Teig hinweist, und „spitz“, welcher auf die beiden spitz zulaufenden Enden des länglichen, gerollten … >> weiterlesen

01.01.2016

Unentgeltliche Benutzung von Marken-geschützten Waren und Dienstleistungen

Binnen kürzester Zeit hatte der EuGH zwei Vorlagefragen des Obersten Patent- und Markensenats zu beantworten. Beide Fragen betrafen Art. 12 der Marken-Richtlinie, d.h. die rechtserhaltende Markenbenutzung. In beiden Fällen wurde die Marke vom Markeninhaber unentgeltlich benutzt. Demzufolge könnte man annehmen, dass die Antworten zu beiden Fällen ähnlich sein sollten – keineswegs. Die erste Entscheidung (Rechtssache … >> weiterlesen

01.04.2009
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