EPA-Rechtsprechung: Unzulässigkeit vorweggenommener Beweiswürdigung

Art 113 Abs 1 EPÜ: Es obliegt der Einsprechenden, alle für eine behauptete Vorbenutzung relevanten Tatsachen vorzutragen und hierzu geeignete Beweismittel (gem Art 117 Abs 1 EPÜ unter anderem Urkunden, Augenscheinsobjekte und Zeugen) anzubieten. Sollen Zeugen lediglich die zuvor bereits vorgetragenen Sachverhalte bestätigen, so werden die relevanten Sachverhalte nicht erst durch die Zeugen in das … >> weiterlesen

31.12.2018

Nicht naheliegende Befestigung von Speicherelemente bei einem Ofen

Das Streitpatent unterscheidet sich vom nächstliegenden Stand der Technik vor allem dadurch, dass ein Konvektionsraum des erfindungsgemäßen Ofens einerseits durch Speicherelemente, die mittels an der Außenwand des Feuerraums angebrachten Halterungen gehalten werden und die flächig unmittelbar an der Außenwand anliegen, und andererseits von einer vom Feuerraum beabstandeten Außenverkleidung gebildet wird. Diese erfindungsgemäße Ausführung erlaubt einen … >> weiterlesen

24.12.2018

EPA-Rechtsprechung: Gutachten von ehemaligen BK-Mitgliedern

Art 117 EPÜ: Sachverständigenbeweise sollen die BK in Angelegenheiten unterstützen, die außerhalb der Expertise ihrer Mitglieder liegen. Ein Gutachten eines ehemaligen Mitglieds der BK, das als Sachverständigengutachten in Bezug auf die Anwendung von Art 76 Abs 1 EPÜ auf den gegenständlichen Sachverhalt vorgelegt wurde, kann jedoch keine zusätzliche Beweiskraft für die Anträge der Partei entfalten. … >> weiterlesen

17.12.2018

Weihnachtsspende 2018

Unsere diesjährige Weihnachtsspende haben wir den Organisationen „Barmherzige Schwestern“ und „DEBRA Austria“ zukommen lassen. Seit über 170 Jahren pflegen und begleiten die Barmherzigen Schwestern kranke und betagte Menschen und folgen dem vinzentinischen Auftrag im Bewusstsein der Spiritualität und Tradition des Ordens. DEBRA Austria hat sich als Selbsthilfeorganisation das Ziel gesetzt, kompetente medizinische Versorgung für die … >> weiterlesen

07.12.2018
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