EPA- Rechtsprechung: Auslegung von Zweckbestimmungen in Verfahrensansprüchen

Im Zusammenhang mit einem Verfahren ist es wichtig, zwischen verschiedenen Arten der Zweckbestimmung zu unterscheiden, nämlich solchen, die die Anwendung oder Verwendung eines Verfahrens definieren, und solchen, die einen technischen Effekt definieren, der sich bei Durchführung der Verfahrensschritte ergibt. Wenn der angegebene Zweck die spezifische Anwendung des Verfahrens definiert, bedarf es in der Tat der … >> weiterlesen

29.08.2018

Umstellung des Beginns der 10-jährigen Schutzdauer österreichischer Markenanmeldungen

Infolge der Umsetzung einiger Bestimmungen der europäischen Markenrichtlinie (https://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/HTML/?uri=CELEX:32015L2436&from=DE) wurde § 19 MSchG, demzufolge die 10 Jahre der Schutzdauer vom Ende des Monats an zu rechnen sind, in dem die Marke registriert wurde, entsprechend angepasst. Ab 1. September 2018 berechnet sich die 10-jährige Schutzdauer für Marken, die nach diesem Datum registriert wurden oder zur Erneuerung … >> weiterlesen

02.08.2018

EPA- Rechtsprechung: Anforderungen in Bezug auf die offenkundige Vorbenutzung

Gem der E G 1/92 der GBK gehört die chemische Zusammensetzung eines Erzeugnisses zum Stand der Technik, wenn das Erzeugnis selbst der Öffentlichkeit zugänglich ist und vom Fachmann analysiert und reproduziert werden kann. In Punkt 1.4 der Entscheidungsgründe dieser E heißt es: „Ein wesentlicher Zweck jeder technischen Lehre besteht darin, dass der Fachmann in die … >> weiterlesen

01.08.2018
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