Eintragung von Dr Fabian Stanke als österreichischer Patentanwalt
Wir freuen uns, dass Herr Dr Fabian Stanke, Absolvent der technischen Physik an der Technischen Universität Wien, nach Ablegung der Eignungsprüfung für zugelassene Vertreter vor dem Europäischen Patentamt 2015 die österreichische Patentanwaltsprüfung im November 2016 erfolgreich absolviert hat. Er ist seit April 2017 in die Liste der österreichischen Patentanwälte eingetragen und als Patentanwalt in unserer … >> weiterlesen
Stand der Technik und Trennungsprinzip
Gemäß dem Deutschen Patentgesetz sind die Gerichte an die Erteilung des Patents durch das jeweilige Patentamt gebunden und müssen daher vom Rechtsbestand des Patents ausgehen. Infolgedessen können sie ein Patent nicht für nichtig erklären: Eine Klage auf Feststellung der Nichtverletzung kann nicht auf mangelnder Patentierbarkeit basieren. Eine Verteidigung gegen eine Verletzungsklage ist jedoch möglich, wenn … >> weiterlesen