Neue Bestimmungen im Markenschutzgesetz

Bis Anfang 2019 haben die Mitgliedstaaten Zeit, ihr nationales Recht an die EU-Markenrichtlinie 2015 (MarkenRL) anzupassen. Österreich hat vor dem Sommer eine Novelle zum Markenschutzgesetz (MSchG) verabschiedet. Ziel der Novelle war es, das Eintragungsverfahren zu beschleunigen und die nationale Marke durch eine Senkung der Amtsgebühren wieder attraktiver zu gestalten. Gleichzeitig wurden bereits einige der Vorgaben … >> weiterlesen

22.12.2017

Weihnachtsspende 2017

Unsere diesjährige Weihnachtsspende haben wir den Organisationen „Kinderhospiz Netz“ und „Hilfwerk Österreich“ zukommen lassen. Das „Kinderhospiz Netz“ ermöglicht die umfassende Betreuung schwerstkranker und lebensbegrenzend erkrankter Kinder und Jugendlicher zu Hause in ihrer gewohnten Umgebung. Das „Hilfwerk Österreich“ unterstützt Menschen, Familien und soziale Netzwerke bei der Bewältigung der Herausforderungen des Lebens in den Bereichen Gesundheit, Famlie … >> weiterlesen

11.12.2017

Rechtsstreit im Zusammenhang mit fremdsprachigen Marken

In vorliegenden Fall handelt es sich um einen Konflikt zwischen zwei türkischen Lebensmittelhändlern in Österreich, genauer gesagt um ein Widerspruchsverfahren im Sinne des Markenschutzgesetzes. Daher war nur auf das Warenverzeichnis abzustellen und nicht auf die Tatsache, dass die in Rede stehenden Lebensmittel „halal“ (d.h. nach islamischen Lebensmittelvorschriften hergestellt) sind – was sich jedoch nicht im … >> weiterlesen

20.09.2017

Österreich erleichtert Formvorschriften für Umschreibungen im Register

Am 2. August 2017 ist in Österreich eine Gesetzesnovelle in Kraft getreten, mit welcher die Formvorschriften für Umschreibungsanträge zu Patenten, Gebrauchsmustern, Marken, Designs und SPCs erheblich erleichtert wurden. Nunmehr genügt es in der Regel, eine übereinstimmende Willenserklärung der beteiligten Parteien mit deren (unbeglaubigten) Unterschriften vorzulegen. Es ist somit in der Regel nicht mehr erforderlich, das … >> weiterlesen

23.08.2017

Eintragung von Dr Fabian Stanke als österreichischer Patentanwalt

Wir freuen uns, dass Herr Dr Fabian Stanke, Absolvent der technischen Physik an der Technischen Universität Wien, nach Ablegung der Eignungsprüfung für zugelassene Vertreter vor dem Europäischen Patentamt 2015 die österreichische Patentanwaltsprüfung im November 2016 erfolgreich absolviert hat. Er ist seit April 2017 in die Liste der österreichischen Patentanwälte eingetragen und als Patentanwalt in unserer … >> weiterlesen

15.05.2017
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